Bereits am 14. Oktober könnte das Votum fallen SPD will Schneider aus Fraktion ausschließen
Die SPD in Zweibrücken will Dirk Schneider aus der Fraktion ausschließen. Das sagte Ratsfraktionschef Stéphane Moulin auf Anfrage. Moulin bestätigte, dass die SPD-Fraktion am Montagabend in einer Sitzung über den Fall Dirk Schneider diskutierte.
Von der elfköpfigen Fraktion seien acht Mitglieder anwesend gewesen. Sie hätten sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Schritte für ein Fraktionsausschluss-Verfahren einzuleiten. Der Ausschluss solle rasch erfolgen: „noch vor der nächsten Sitzung des Stadtrates am 16. Oktober“, sagte Moulin. Die SPD-Fraktion treffe sich am 14. Oktober, zuerst bekomme Schneider die Gelegenheit, zu sprechen, dann folge eine Aussprache und die Abstimmung. Für einen Fraktionsausschluss sei eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Moulin: „Die Entscheidung hätte unmittelbare Wirkung. Natürlich könnten gegen den Ausschluss, so er denn kommt, Rechtsmittel eingelegt werden.“ Grund für den angestrebten Ausschluss Schneiders ist dessen Verhalten bei der Wahl zum neuen Beigeordneten der Stadt Zweibrücken, Schneider war gegen den offiziell von der SPD nominierten Thilo Huble angetreten, zudem hatte Schneider mit seiner Rede, die von der AfD viel Beifall erhielt, die SPD brüskiert (wir berichteten).
