Anfragen im Stadtrat Lang (FWG) bemängelt lange Wartezeiten auf Stadt-Antworten
Zweibrücken · „Die Antwort geht Ihnen schriftlich zu“: Diese Aussage hören Mitglieder des Stadtrates immer öfter, wenn sie sich mit Anfragen an die Stadtspitze wenden. Das zumindest bemängelt Patrick Lang (FWG) im Gespräch mit dem Merkur.
Nun sei das wahrlich nicht in allen Fällen dramatisch, manche Anfragen seien komplex, die Verwaltung müsse dann natürlich recherchieren und Rücksprache mit den zuständigen Behörden oder Stadttöchtern halten.
„Aber es gibt auch Anfragen, die sind zeitkritisch. Und da ist es nicht gut, wenn man erst Wochen oder gar Monate später eine Antwort erhält“, merkt er kritisch an.
Lang sagt, er warte aktuell auf die Antworten auf drei Anfragen. Zum einen habe er im Februar/März von der Verwaltung wissen wollen, in welchem Maße die neue Buslinie 228, die in die Fuchslöcher in Ixheim führt, angenommen werde. Vor rund drei Monaten habe er vom Rathaus wissen wollen, ob es möglich sei, im Prinzenpark in Ernstweiler einen zweiten Mülleimer aufzustellen – einer sei doch arg wenig. Und dann der dritte Fall, den Lang als den deutlich zeitkritischsten erachtet: „Im März fragte ich bei der Stadt wegen des Themas Luftfilteranlagen für die Schulen an.“
Das FWG-Mitglied wollte den Sachstand erläutert bekommen, er wollte wissen, welche Anlagen aus Sicht der Verwaltung die geeigneten seien und welche Maßnahmen man künftig zu ergreifen gedenke.
„Auch hier hieß es wieder: ,Das beantworten wir schriftlich’“, schildert Lang. Nun liege endlich die Antwort vor. Aber diese sei allgemein gehalten und entspreche nicht dem aktuellen Stand; die Politik habe inzwischen andere Fördermöglichkeiten formuliert. Lang moniert: „Ich bin mit der Antwort nicht zufrieden.“
Diese gebe nur wieder, was vom Rathaus aktuell in die Wege geleitet wurde. „Aber ich wollte Hinweise auf mögliche langfristige Weichenstellungen, darauf, dass skizziert wird, was für die Schulen geplant ist.“
Lang drängt darauf, dass die Klassensäle mit moderner Belüftungstechnik ausgestattet werden. „Und das ganz abgesehen von der Pandemie. Wir brauchen diese Technik für die Schüler auch danach. Ich weiß, dass das Millionen kostet. Aber es geht um ein gutes, weniger belastetes Raumklima, es geht um die Gesundheit der Schüler!“
Der Stadtrat tagt an diesem Mittwoch, ab 17 Uhr, in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums. Damit endet die Reihe von Sitzungen, die pandemiebedingt rein virtuell über Video organisiert worden waren.
