Josef Peter Mertes leitet Haushaltskommission Der (Un-)Ruheständler als „Glücksfall“

Zweibrücken · Josef Peter Mertes kennt den Etat der Rosenstadt wohl besser als manches Ratsmitglied. Künftig führt er die Haushaltskommission an. Für Kämmerer Julian Dormann ein „Glücksfall“.

 Josef Peter Mertes bei der Vorstellung im Rathaus.

Josef Peter Mertes bei der Vorstellung im Rathaus.

Foto: Mathias Schneck

Von Majestix, dem Häuptling eines berühmten gallischen Dorfes ist überliefert, dass er nur vor einer Sache Angst hatte: dass ihm der Himmel auf den Kopf fallen könnte. Jedes Asterix-Heft berichtet davon.

Auch Josef Peter Mertes, etliche Jahre lang Häuptling – pardon, Chef – der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD in Trier, hat wohl nur vor einer einzigen Sache Angst. Allerdings nicht vor einem herabstürzenden Himmel. Sondern, dass ihm im Ruhestand langweilig werden könnte. Dabei ist diese Angst völlig unbegründet, wie bei seiner Vorstellung im Ratssaal des Rathauses in Zweibrücken deutlich wird.

Gemeinsam mit Julian Dormann, Kämmerer der Rosenstadt und Jens John, Pressesprecher der Verwaltung, ging Mertes bei seinem Besuch in Zweibrücken auf die zu gründende Haushaltskommission ein und stellte sich selbst vor.

Wie zuvor bereits im Merkur berichtet, ist die Arbeit der Kommission auf fünf Jahre angelegt; Mertes will das Gremium allerdings erst einmal nur ein Jahr lang führen. Das hatte er bereits im öffentlichen Teil der Ratssitzung, als er sich den Fraktionen präsentierte, angemerkt. Auch bei seiner offiziellen Vorstellung im Rathaus sagt er, dass er dies für sinnvoll hält.

„Vielleicht ist man nach diesem Jahr nicht mit mir zufrieden und will lieber, dass jemand anders die Haushaltskommission anführt“, nennt er den Grund.

Aber es dürfte für die Verwaltung schwer werden, jemanden zu finden, der besser geeignet ist, als der 75 Jahre alte Diplom-Pädagoge. Stadtkämmerer Julian Dormann, der für seine nüchtern-analytische Art bekannt ist, bezeichnet es als „Glücksfall“, dass Mertes sich einverstanden erklärt habe, diese Aufgabe zu übernehmen.

Tatsächlich seien Oberbürgermeister Marold Wosnitza und Bürgermeister Christian Gauf auf ihn zukgekommen und hätten ihn gefragt, ob er bereit für diese Aufgabe sei. „Da habe ich erstmal gefragt: ,Habt Ihr denn niemand anderes?’“, berichtet Mertes über das Treffen.

Aber Wosnitza und Gauf hätten mit dem Kopf geschüttelt und deutlich gemacht: Mertes soll es werden. Schließlich war dieser von 2000 bis 2011 Präsident der Aufsichtsbehörde ADD. In dieser Funktion hatte er unter anderem die Aufgabe, sich jahrelang über die Haushalte zu beugen, die ihm hochverschuldete Kommunen in Rheinland-Pfalz (Zweibrücken hat hier ein Dauer-Abonnement) zur Genehmigung vorlegen mussten. Mertes dürfte folglich den Etat der Rosenstadt besser kennen als so manch ein Ratsmitglied. 

Der 75-Jährige sagte Wosnitza und Gauf schließlich zu. Obwohl ihm bereits davor nicht langweilig gewesen sein dürfte. Die Liste seiner nebenamtlichen und ehrenamtlichen Tätigkeiten, die Mertes bei seiner Präsentation im Rathaus vorlegt, füllt gleich mehrere Seiten. Unter anderem ist er stellvertretender Vorsitzender der Leifheit-Stiftung, eine der größten Stiftungen im Land (2006 gegründet von dem Unternehmer Günter Leifheit), Mitglied des Kuratoriums der Caritasstiftung „Menschen in Not“ und stellvertretender Vorsitzender der Hospizstiftung Rhein-Lahn-Kreis.

Mertes, der in Schweich nahe Trier lebt, war von 1991 bis 2000 Mitglied des Landtags, seit 1963 ist er Mitglied der SPD. Ausgewiesene Expertise hat er also, auf wichtige persönliche Netzwerke kann er gleichfalls zurückgreifen.

Ohne solch geballte Kompetenz wird es auch nicht gehen in Zweibrücken. Der 75-Jährige rekapitulierte gemeinsam mit Kämmerer Dormann im Rathaus noch einmal die wesentlichen Schreckensdaten: Zweibrücken sitzt auf einem Schuldenberg, der rund 260 Millionen Euro beträgt, die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt 7500 Euro – Zweibrücken ist damit eine der am stärksten verschuldeten Städte in ganz Deutschland.

Wie will Mertes hier etwas bewirken? Er hat Expertise, ja. Aber es fehlt ihm der Zaubertrank, den der gallische Häuptling Majestix in besonders kritischen Momenten trinken konnte.

Die Lösung lautet: Schritt für Schritt vorgehen. Prüfen. Analysieren. Kritisch hinterfragen. „Wir wollen in den ersten fünf Jahren insgesamt 5,2 Millionen Euro einsparen“, sagt Mertes. „Wenn wir mehr schaffen, ist das sehr gut.“

Sehr gut sei auch der Zeitpunkt, jetzt mit der Haushaltskommission zu starten (die konstituierende Sitzung soll im September, spätestens Oktober erfolgen). „Unmittelbar vor Kommunal- oder Landtagswahlen eine solche Kommission zu starten, wäre schlecht. Und die Bundestagswahlen sehe ich als nicht so einflussreich für eine Kommune an.“

Mertes macht nur Vorschläge, wo gespart werden kann. „Der Stadtrat muss die Hand heben. Hier wird entschieden“, sagt er. Es wäre ungünstig, wenn etwa Kommunalwahlen bevor stünden, dann könnte alles aus parteipolitischen Gründen zerredet werden.

Der Schweicher wird nicht nur Sparvorschläge machen, er blickt auch auf die Einnahmenseite. „Ich schaue mir alle Verträge an, die die Stadt mit Dritten geschlossen hat, beispielsweise für die Wartung von Dienstfahrzeugen.“

Kämmerer Dormann sagt, im wesentlichen geben es „100 Kernprodukte“, also Leistungen, die die Stadt erbringe, lediglich vier Prozent des Haushaltes seien freiwillige Leistungen, wobei alles auf den Prüfstand soll, nicht etwa nur die freiwilligen Leistungen.

Zu erwarten ist, dass Mertes’ Sparvorschläge für Widerstände sorgen werden. Jeder ist dafür, dass gespart wird – aber doch bitte beim anderen. Die Kommission hat fünf Jahre Zeit. Im Herbst beginnt die Uhr zu laufen.

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