Zweibrücker Stadtratsmitglied Schneider endgültig raus aus der SPD – Fraktion mit Eren?
Zweibrücken · Jetzt ist es endgültig: Dirk Schneider ist nicht mehr Mitglied der SPD. Das erklärte Carlos Pendon Reyes, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Pirmasens-Zweibrücken, am Montag auf Anfrage unserer Zeitung.
„Dirk Schneider hat innerhalb der Frist keinen Widerspruch eingelegt“, sagte Pendon.
Der SPD-Unterbezirk hatte den Ausschluss Schneiders aus der Partei beantragt, nachdem die Stadtratsfraktion ihn im Oktober bereits einstimmig aus der Fraktion geworfen hatte. Im Zuge der Wahl eines neuen Beigeordneten war Schneider parteischädigendes Verhalten vorgeworfen worden (wir berichteten mehrfach).
Pendon sagte, Schneider habe 14 Tage Zeit gehabt, Widerspruch einzulegen, diese Frist habe er verstreichen lassen.
Dirk Schneider selbst bestätigte am Montag auf Merkur-Anfrage: „Ich habe keinen Widerspruch eingelegt. Das ist richtig. Ich habe mich mit meinem Rechtsanwalt beraten und dann diese Entscheidung getroffen.“ Er sei fast 37 Jahre ununterbrochen Mitglied bei den Sozialdemokraten gewesen – aber diese Zeit sei nun zu Ende.
Schneider merkte an, er wolle aktuell keine weiteren Erklärungen zu seinem Rauswurf abgeben. „Ich werde mich in der nächsten Zeit allerdings noch eingehender dazu äußern“, kündigte er an.
Er werde jetzt weiter im Stadtrat als unabhängiges Mitglied engagieren, sagte er.
Wird er sich einer anderen Partei anschließen? „Es gibt keine Überlegung, in eine andere Partei einzutreten“, antwortete Schneider. Allerdings wolle er nicht ausschließen, dass er in eine andere Fraktion eintreten werde. „Alles ist denkbar“, sagte Schneider. Nur eines nicht: „Die AfD schließe ich aus“, betonte er.
Natürlich sei „die einfachste Lösung“, dass er „mit einem weiteren Einzelmitglied im Stadtrat eine Fraktion“ bilde. „Dann hätte ich die Rechte, die auch die Fraktionen haben: nämlich, Anträge für eine Ratssitzung zu stellen.“ Das dürften nur Fraktionen – beziehungsweise, der Antrag müsse von mindestens einem Viertel der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder kommen, sagte Schneider mit Verweis auf die Geschäftsordnung des Stadtrates (Paragraph 3).
Eine Fraktion mit einem weiteren Einzelmitglied? Das könnte dann nur Atilla Eren sein. Denn Eren ist neben Schneider der einzige „Einzelkämpfer“ im Stadtrat, nachdem Erens Wählergruppe (Bernhard) Schneider nur ein Mandat errang. Schneider sagte, er wolle nichts ausschließen. Für ihn sei es wichtig, die Rechte zu haben, die man Fraktionen zubillige. Er wolle sich auch künftig auf seine Herzensangelegenheiten wie „Digitalisierung, mehr Sonnenstrom für die Schulen und Kindergärten, Verbesserung der Verwaltung und eine ökologische Aufwertung der Stadt – Stichwort ,Essbare Stadt’“ einsetzen, nannte der 53-Jährige einige Aspekte.
Eren sagte auf Merkur-Anfrage, ob er sich die Bildung einer Fraktion mit Schneider vorstellen könne: „Ja, da müsste man sich mal drüber unterhalten, wie er sich das vorstellt und wie ich mir das vorstelle.“ Beide hätten bei einem kurzen Kontakt schon vereinbart: „Wir reden irgendwann mal darüber.“ Einen Termin gebe es noch nicht, „da ist auch keine Eile“.
