Zweibrücken Anfragen im Stadtrat
Wann kommt die „Gemeindeschwester plus“? Das fragte Ingrid Kaiser (FDP). Antwort: Die 1,5 Stellen, für die sich der Stadtrat im April einstimmig ausgesprochen hatte, werden in den nächsten 14 Tagen ausgeschrieben.
Kaiser merkte im Gespräch mit dem Merkur im Anschluss an (um falsche Erwartungen von Bürgern zu korrigieren), dass die „Gemeindeschwester plus“ dazu da sei, Hilfe im Alltag zu bieten, bei Behördengängen und mehr zu helfen – und nicht, um medizinische Leistungen zu erbringen.
Wieso können Bürger am Wochenende nicht die Parkplätze des OLG am Schloss nutzen, lautete Ingrid Kaisers zweite Frage. Es habe früher eine Kooperation zwischen Stadt und OLG gegeben. Demnach seien 66 Plätze auf dem OLG-Parkplatz der Stadt zugehörig und am Wochenende für die Bürger frei. Doch seit geraumer Zeit stünden die Schranken auch am Wochenende unten.
Die Stadt brauche zu lange, bis sie Anfragen der Räte beantwortet. Oft vergingen Wochen. Ob man dieses Verfahren nicht verbessern könne, lautete das dritte Anliegen von Ingrid Kaiser.
Was hat es mit den roten Blumenkübeln an der Daimlerbrücke vor der Alten Ixheimer Straße auf sich? Das wollte Pascal Dahler (CDU) wissen. „Kommt da noch mehr“, fragte er die Verwaltung. Zudem wollte er wissen: „Warum wurde der Rat in diese Maßnahme nicht eingebunden?“
Wieso genau sei eigentlich ein Zaun am Spielplatz im Bereich Goetheplatz/Gutenbergstraße (gegenüber dem Landgericht) installiert und wie lange werde dieser noch dort stehen, fragte Gertrud Schiller (CDU). Die Stadt erklärte auf Schillers Anfrage sowie auf die weiteren Anfragen, dass die Antworten hierauf schriftlich nachgereicht würden.
