Vorwurf: Schlechtes Vorbild Heftige Kritik an den Räten
Zweibrücken · Die Ablehnung von virtuellen Sitzungen stößt auf Facebook auf reichlich Unverständnis.
Blick in die Aula des Hofenfels-Gymnasiums. Das Archivfoto (es zeigt Schüler bei einer Informationsveranstaltung) macht deutlich, dass die Aula einigen Platz bietet. Allerdings kommen bei einer Ratssitzung leicht 40 Räte plus Stadtvorstand, plus weitere Vertreter der Stadt plus interessierte Bürger als Zuschauer zusammen. Dann herrscht schon einiges Treiben – und das in Zeiten von Corona. Dass die Räte auch im Februar dort tagen werden, stößt bei einigen Bürgern auf erhebliches Unverständnis.
Foto: red/Nadine BröckerEs ist Corona-Zeit: Alle achten darauf, größere Menschenansammlungen zu vermeiden. Alle? Nicht ganz. In Zweibrücken wird sich der Stadtrat auch weiterhin zu Sitzungen treffen. Denn: Der Vorstoß der FWG, diese Sitzungen als Videokonferenz ins Internet zu verlagern, zum eigenen Schutz und den Bürgern zum Vorbild, ist gescheitert. Wie der Pfälzische Merkur bereits mehrfach berichtete, kam bei der hierzu erforderlichen Abstimmung des Hauptamtes keine Zwei-Drittel-Mehrheit zustande. 24 Räte stimmten dafür, sieben sagten nein, zehn wussten nicht so recht und enthielten sich.
Das reichte nicht, 28 Stimmen wären nötig gewesen. Nun tagt der Stadtrat am 3. Februar wieder in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums. FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler hatte sich in unserer Zeitung darüber enttäuscht gezeigt – und auch irritiert, vor allem über die Räte, die sich enthielten.
Irritiert sind auch zahlreiche Kommentatoren auf Facebook. In der dortigen Merkur-Gruppe wird die ablehnende Haltung des Rates deutlich kritisiert.
„Für mich in der aktuellen Zeit einfach nur unverständlich, dass man die vorhandenen Möglichkeiten nicht konsequent nutzt“, erklärt Michael Lauer.
Stephanie Koehl rügt: „Schon peinlich, was für rückständige Leute da im Stadtrat sitzen.“
Edmund Büch merkt kurz und knapp an: „Tiefste Provinz!“
Christian Hanke ist schier fassungslos: „In China werden Bagger auf der Baustelle aus der Zentrale via 5G Mobilfunk gesteuert und bei uns kriegt man nicht mal Mehrheit für so eine digitale Sitzung. Wir verkommen immer mehr zum Museum.“
Nicole Suleder wundert sich: „Dass ein Ablehnen überhaupt möglich ist in Zeiten einer Pandemie.“
Tobias Frübiss kommentiert: „Ohne Worte...lächerlich...wieso muss darüber überhaupt abgestimmt werden? Überall werden digitale Sitzungen durchgeführt. Wir sind doch hier nicht bei ,wünsch Dir was’.“
Auch manch ein Stadtrat selbst zeigt sich in der Diskussion kritisch. Oder spöttisch, wie Aaron Schmidt (Die Partei), anmerkt: „Vielleicht sind die meisten Stadträte* nicht in dieses Internetz reingekommen. Alles so 1999 ....“
Walter Rimbrecht (SPD), früher Direktor der Berufsschule, erwidert: „Nein, 1980, denn 1999 hatten wir bei uns an der Schule schon vernetzte PC mit Zugriff durch die Lehrkräfte und Zugang von zu Hause auf die Server.“
Thomas Körner (FWG) versucht es mit Humor – und stimmt eine Eigenkomposition an: „Eine Insel mit zwei Brücken . . .“
