Zuschüsse nur gegen Beteiligung

Zweibrücken · Kann die Stadt Zweibrücken künftig auf Geld vom Bezirksverband Pfalz fürs Landgestüt hoffen? Antragsunterlagen sind nach langem Warten weggeschickt – und Bezirksverband-Chef Theo Wieder zeigt sich inzwischen nicht mehr abgeneigt.

 Beteiligt sich der Bezirksverband Pfalz am Zweibrücker Landgestüt? Foto: Jörg Jacobi/pma

Beteiligt sich der Bezirksverband Pfalz am Zweibrücker Landgestüt? Foto: Jörg Jacobi/pma

Foto: Jörg Jacobi/pma

Mögliche Zuschüsse für Zweibrücken vom Bezirksverband Pfalz rücken ein wenig näher. Die Stadt Zweibrücken hat Ende Juli Antragsunterlagen für das Landgestüt an den Bezirkstags- und Bezirksverbands-Vorsitzenden Theo Wieder (CDU ) geschickt.

"Da sind jetzt Gespräche in Aussicht gestellt", sagt Stadtsprecher Heinz Braun. Gegenüber dem Bezirkstag (der über Förderungen entscheidet) müsse auch der Hintergrund des Förderantrags erläutert werden. Braun verweist auf den "historischen Hintergrund", der dabei eine Rolle spielen könnte. Schließlich sei das Landgestüt vom Land "nicht mehr so gerne gewollt" gewesen, der damalige rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hans-Artur Bauckhage (FDP ) habe es an die Stadt veräußert.

Auf Merkur-Anfrage bestätigt Theo Wieder den Eingang der Unterlagen und zeigt sich offen: "Das wird in den Gremien verwaltungsseitig geprüft und vielleicht das eine oder andere Gespräch notwendig machen. In einer beachtlichen Größenordnung gewährt der Bezirksverband allerdings keine Beteiligungszuwendungen, ohne selbst beteiligt zu sein." Man müsse also klären, inwieweit der Bezirksverband eingebunden werden könne, "wenn man dem Grundsatz näher tritt, es überhaupt zu tun", so Wieder.

Zweibrücken habe nicht konkretisiert, wie viel Geld es sich vom Bezirksverband erhoffe. Wieder: "Wenn man andere Beteiligungen als Vergleich heranzieht, gehe ich davon aus, dass sie sich im fünfstelligen Bereich bewegen würde. Das ist eine Größenordnung, über die wir intern reden müssen." Und das werde vor der nächsten Sitzung des Bezirkstags am Montag, 21. Dezember, sein. Dort stünden die Haushaltsberatungen für 2016 an. Wieder: "Eine etwaige Förderung müsste in den Haushalt rein."

Für die Stadt keimt also Hoffnung auf, nachdem Wieder sich Anfang des Jahres noch skeptischer geäußert hatte. Damals hatte SPD Stadtratsfraktionschefin Sabine Wilhelm kritisiert, dass Zweibrücken über eine Umlage seit 2003 rund 4,6 Millionen Euro an den Bezirksverband zahlen musste. Im Gegenzug seien für Projekte nur rund 35 000 Euro in umgekehrter Richtung geflossen. Sie forderte daher, dass der Bezirksverband sich etwa beim Landgestüt und der Fasanerie-Sanierung beteiligen soll. Wieder hatte kritisiert, ihm liege aus Zweibrücken nichts Offizielles vor und sagte: "Forderungen und Wünsche gibt es auch woanders." (Wir berichteten.)

Zuschüsse für die Fasanerie sind übrigens vom Tisch, so Braun. Die seien nicht mehr notwendig, weil man die Türme bis Jahresende sichere, außerdem ein Splittbett auf der Terrasse oberhalb der Türme aufbringe (wir berichteten). Das soll das Wasser seitlich Richtung Wald ableiten und so das Gemäuer entwässern. Dies sei "wesentlich günstiger als die vorher geplanten Sicherungsmaßnahmen", so Braun.

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