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Zoll-Kontrolle bei Helexier im Ex-Evangelischen Krankenhaus Zweibrücken

Helexier-Fachklinik am Himmelsberg : Zoll filzt Personal im Ex-Krankenhaus

Am Donnerstag haben Beamte die Verwaltung der „Himmelsberg Fachklinik“ und Praxen der Ärzte unter anderem hinsichtlich möglicher Schwarzarbeit überprüft. Die Betreiberfirma Helexier vermutet eine anonyme Anzeige.

Ungebetener Besuch: Beamte des Hauptzollamtes Saarbrücken, das auch für Zweibrücken zuständig ist, haben am frühen Donnerstagnachmittag die Verwaltung und Praxisräume der Ärzte im ehemaligen Evangelischen Krankenhaus (EvK) durchsucht. Das Gebäude gehört seit März 2020 der Firma Helexier, die darin die bislang noch nicht behördlich genehmigte „Himmelsberg Fachklinik“ betreiben will.

Die Pressesprecherin des Hauptzollamtes, Diana Becker, bestätigte den Einsatz auf eine entsprechende Merkur-Anfrage: „Wir sind heute mit zehn Kolleginnen und Kollegen im Raum Pirmasens/Zweibrücken/Kaiserslautern unterwegs und kontrollieren mehrere Objekte in Bezug auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Dabei wird unter anderem auch bei Helexier aktuell geprüft.“ Nähere Auskünfte zu einzelnen Firmen könne sie aus datenschutzrechtlichen Gründen aber nicht geben. Auf die Frage, ob Kontrollen wie am Donnerstag in der Westpfalz nur bei Unternehmen, auf die der Zoll bereits verdächtige Hinweise hat, oder völlig anlasslos erfolgten, antwortete Becker: „Beides ist möglich.“ Generell läuft es bei den Überprüfungen laut Becker so: „Wir fahren verschiedene Unternehmen an und gucken uns vor Ort um.“ Dabei werde zum Beispiel mit dem Personal darüber gesprochen, wie lange es schon bei dem Unternehmen beschäftigt ist, es werde nach Arbeitszeiten oder danach gefragt, ob Sozialversicherungsbeiträge korrekt abgeführt werden und ob die Leute möglicherweise noch Sozialleistungen beziehen, auf die sie wegen ihrer aktuellen Beschäftigung eigentlich keinen Anspruch mehr hätten.

Sollten sich dabei Verdachtsmomente auf Schwarzarbeit ergeben, werde dem nachgegangen. Bei einem strafbaren Verhalten werde Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet, erläuterte Becker die übliche Vorgehensweise.

In die Zollkontrollen bei Helexier war die Staatsanwaltschaft Zweibrücken bislang nicht einbezogen. „Zu Ihrer Anfrage liegen uns hier keine Erkenntnisse vor“, teilte die Leitende Oberstaatsanwältin Iris Weingardt am Donnerstagnachmittag auf Merkur-Nachfrage mit.

Auch die Sprecherin der Firma Helexier bestätigte auf Merkur-Anfrage die unangekündigte Durchsuchung der Praxen der Ärzte und die Überprüfung der dort und in der Verwaltung beschäftigten Personen. Auf die Frage, ob die Zollbeamten etwas Verdächtiges gefunden hätten, antwortete Lisa Kallenbach: „Nein, nichts – wie immer!“ Denn die Zollbeamten seien schon einmal an der Oberen Himmelsbergstraße vorstellig geworden – „an einem Wochenende vor etwa zwei Monaten“, wie Kallenbach anmerkte. Sie vermutete, dass diese Kontrollen durch „anonyme Anzeigen aus einer ganz bestimmten Richtung“ ausgelöst worden sein könnten – erstattet beispielsweise von verärgerten und unzufriedenen ehemaligen Helexier-Beschäftigten, von denen es in der Tat inzwischen eine ganze Reihe gibt (wir berichteten mehrfach).