ZEF vergibt zudem Natur-Ausgleich wegen Amazon Führungswechsel im Flugplatz-Zweckverband
Zweibrücken · Ganster und Wosnitza tauschen planmäßig die Posten. Außerdem vergibt der ZEF Arbeiten für Natur-Ausgleich wegen Amazon.
Gewohnt harmonisch ist die alle zweieinhalb Jahre anstehende Neuwahl der Spitze des interkommunalen ZEF (Zweckverband Entwicklungsgebiet Flugplatz Zweibrücken) verlaufen: Auf Vorschlag von Verbandsvorsteher Marold Wosnitza (Zweibrücker Oberbürgermeister, SPD) hat die ZEF-Versammlung einstimmig zum1. Oktober Susanne Ganster (Südwestpfalz-Landrätin, CDU) zu seiner Nachfolgerin gewählt. Und auf Vorschlag von Ganster wählte die Versammlung Wosnitza einstimmig zu ihrem Nachfolger als stellvertretender Verbandsvorsteher. Damit wird die Tradition fortgesetzt, die Spitze immer zwischen Stadt und Landkreis abzuwechseln.
Ebenfalls einstimmig waren alle weiteren Beschlüsse der 130. ZEF-Versammlung vorigen Mittwoch.
„Erfreulich“, so Wosnitza, sind die Ausschreibungsergebnisse für den „landespflegerischen Ausgleich“, mit denen Natur-Eingriffe für die Bebauungspläne Outlet-Umfeld und Steitzhof kompensiert werden.
Als weiteren Ersatz für die Amazon-Ansiedlung auf dem Steitzhof-Gelände (unter anderem war zuvor bereits ein Ersatz-Habitat für Flussregenpfeifer beschlossen worden, wir berichteten) werden Mähwiesen in der Gemarkung Petersberg auf 2950 Quadratmeter mit heimischen Feldgehölzen aufgeforstet, hinzu kommt ein fünf Meter breiter Waldsaum. Und bei Rimschweiler werden drei jeweils 1900 Quadratmeter große Gehölzflächen mit heimischen Bäumen und Sträuchern aufgeforstet – der Ackerbau dort wird eingestellt. Den Zuschlag erhält der mit insgesamt knapp 100 000 Euro günstigste Bieter, die Zweibrücker Garten- und Landschaftsbau-Firma Werner. Das Erfreuliche daran: Die vorher vom ZEF geschätzten Kosten waren zweieinhalb Mal so hoch. Auch wegen des riesigen Preisunterschieds zu den beiden anderen Bietern (rund 176 000 und 256 000 Euro) hakte die ZEF-Verwaltung sicherheitshalber bei dem günstigsten Bieter nach, ob seine Preise auskömmlich sind. „Die Beschaffungskosten und die Lohnpreispolitik mit den Zeitansätzen wurden näher untersucht“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Ergebnis: Die „Auskömmlichkeit“ des günstigen Angebotes „konnte bestätigt werden“.
Ähnlich groß waren die Differenzen zwischen Kostenschätzung sowie den günstigsten und zweitgünstigsten Bietern bei den (lange zurückgestellten) Ausgleichsmaßnahmen für den (bereits 2018 geänderten) Outlet-Umfeld-Bebauungsplan. Auch hier geht es um Maßnahmen bei Petersberg und bei Rimschweiler, aber auf anderen Flurstücken. Die Rodung/Entbuschung in beiden Bereichen übernimmt für rund 53 000 Euro die Firma Wilhelm Renaturierung- und Kulturbau (Osthofen). Anschließend pflanzt die Zweibrücker Firma Werner für 39 000 Euro neue Gehölze.
Der maschinelle Winterdienst auf den Straßen des ZEF-Gebietes war bislang vom UBZ (Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken) erledigt worden. Doch ZEF-Verwaltungsleiterin Carolin Ahring informierte in der Sitzungsvorlage, der UBZ habe schon im November 2021 mitgeteilt, „dass er sich aufgrund zunehmenden Personalmangels ab dem Winterhalbjahr 2022/2023 nicht mehr in der Lage sieht, den maschinellen Winterdienst auf dem Zweckverbandsgebiet zu übernehmen“. Der ZEF führte deshalb eine öffentliche Ausschreibung durch – doch kein einziges Angebot ging ein, weder aus der Gegend noch überregional. „Aufgrund der Dringlichkeit im Zusammenhang mit dem heranrückenden Winterquartal“ entschied die ZEF-Verwaltung sich statt für eine Wiederholung der Ausschreibung für eine freihändige Vergabe. Dafür wurden potenzielle Bieter recherchiert und zu Angeboten aufgefordert. Die Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land lehnte aus steuerrechtlichen Gründen ab. Die Triwo AG, die für ihren Flugplatz ebenfalls einen Winterdienst hat, sagte zwar aktuell ab, will aber für die folgenden Winterperioden erneut prüfen. Ein Angebot gab nur die Zweibrücker „Agrar Service Dienstleistungen Landwirtschaft und Umwelt GmbH“ ab. Die ZEF-Versammlung vergab den Auftrag zum Angebotspreis von 35 000 Euro – wobei am Ende nach den vom Wetter abhängigen tatsächlichen Einsatzzahlen abgerechnet wird.
Keine Angaben macht die ZEF-Verwaltung zu den bisherigen UBZ-Kosten. Für die Ausschreibung waren die Kosten anhand der Winterdienst-Einsätzen der Verbandsgemeindewerke in den Ortsgemeinden im Schnitt der letzte zehn Jahre geschätzt worden – und lagen mit 61 000 Euro deutlich über dem nun erfolgten Vergabepreis.
Zudem traf die ZEF-Versammlung den Grundsatzbeschluss, intern die Sitzungsunterlagen künftig digital statt auf Papier zuzustellen. Dafür erhalten die Versammlungsmitglieder kostenlos Tablets ausgeliehen, die sie auch privat nutzen dürfen. Landrätin regt an, nicht wie von der ZEF-Verwaltung vorgeschlagen und von der Stadt Zweibrücken praktiziert ein nur mit Apple-Geräten nutzbares System zu verwenden, sondern wie im Landkreis ein offenes System, bei dem es egal ist, ob man es klassisch zuhause am Windows-Computer, mit Apple- oder mit Android-Betriebssystemen benutzt. „Gerne, das macht Sinn, wir prüfen diese Anregung“, sagte Wosnitza und ergänzte, dass Ganster dies als seine Nachfolgerin ja nun federführend tun werde.
