Konflikt um Zukunft des Pirmasenser Müllofens Zas: Zweibrücker Grüne sind alles andere als „vollauf zufrieden“
Zweibrücken/Pirmasens · Felix Schmidt und Norbert Pohlmann stellen klar: Aussage von Zweckverbandschef Bernhard Matheis stimmt ganz und gar nicht.
Die Meinungsverschiedenheit zwischen dem Pirmasenser Oberbürgermeister Bernhard Matheis und den Grünen hinsichtlich des Fehrbacher Müllofens schwelt weiter. Jetzt melden sich nach den Südwestpfalz- und Pirmasenser Grünen auch die Zweibrücker Mitglieder zu Wort. Felix Schmidt, Vorstandssprecher des Zweibrücker Kreisverbands und Rosenstadt-Fraktionschef Norbert Pohlmann hadern mit Aussagen, die Matheis konkret auf sie bezogen hatte: Dass auch sie nämlich die Akten rund um das MHKW Pirmasens eingesehen, anders als ihre Parteikollegen letzte Woche aber nicht die Kritik geübt hatten, dass wesentliche Unterlagen zurückgehalten würden. Matheis hatte das auf Merkur-Anfrage in den Zusammenhang gekleidet, dass die Zweibrücker Grünen die Akten offenbar als Einzige auch verstanden hätten.
Doch Pohlmann und Schmidt machen nun deutlich, dass sie keineswegs „vollauf zufrieden“ (Aussage Matheis) mit der zensierten Einsichtnahme in die Zas-Akten zum Fehrbacher Müllheizkraftwerk sind (Zas steht für „ Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz“). Eine hiesige Vertreterin habe am 31. August gemeinsam mit Vertretern anderer Zweibrücker Ratsfraktionen Einsicht in die angebotenen Unterlagen genommen, habe sich aber „zu keinem Zeitpunkt“ so einverstanden geäußert wie Matheis behauptet. „Dass man sich für einen freundlichen Empfang und mündliche Erläuterungen des Geschäftsführers bedankt, dürfte selbstverständlich sein“, so Felix Schmidt und Norbert Pohlmann in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Beide betonen, nur bei Kenntnis aller geltenden Verträge und der aktuellen Gutachten sei eine fundierte Entscheidung zur Zukunft der Müllverbrennungsanlage nach dem Jahr 2024 möglich. Sollte die Einsichtnahme nur durch die Klage ermöglicht werden, die Schumacher als letztes Mittel genannt hatte, herrsche hierfür bei den Zweibrücken Grünen großes Verständnis.
Auch die Bekräftigung von Matheis, das Vertragswerk zum MHKW sei Ergebnis eines umfassenden Ausschreibungsverfahrens und seinerzeit mit der Bezirksregierung abgestimmt, überzeugt die Zweibrücker Grünen nicht von dessen Qualität: Selbst in den einsehbaren Berichten gebe es Hinweise darauf, dass die Verträge in einzelnen Punkten von Festlegungen der Ausschreibung abweichen.
Und auch mit Matheis‘ Aussage, dass die von den Grünen angeforderten Verträge für eine strategische Entscheidung des Zweckverbandes, was dieser mit dem Pirmasenser Müllofen mache, „irrelevant“ seien, gibt man sich in Zweibrücken nicht zufrieden.
