Kurt Dettweiler schließt nicht aus, ehrenamtlicher Beigeordneter zu werden Zurück in die Zukunft: Neuer Baudezernent könnte ein alter sein
Zweibrücken · Dettweiler hält sich Kandidatur als ehrenamtlicher Beigeordneter offen, weist Unterstellungen über Absprache zwischen FWG und AfD aber empört zurück.
Der Vorschlag der AfD, FWG-Ratsfraktionschef Kurt Dettweiler als ehrenamtlichen Beigeordneten in den Stadtvorstand zu wählen, hat gestern für Aufsehen in Zweibrücken gesorgt. Nach dem Merkur-Bericht brach zunächst ein Sturm der Entrüstung auf Facebook los: Einige Kommentatoren witterten ein Bündnis zwischen der FWG (Freie Wählergruppe) und der weit rechten Alternative für Deutschland. Dabei mischte auch „Die Partei“-Stadtrat Aaron Schmidt mit, der das angebliche Bündnis „ekelhAfD“ nannte: „So hat sich die FWG komplett disqualifiziert.“
Von einem Bündnis allerdings war in dem Merkur-Bericht keine Rede. Und Dettweiler selbst stellte auf Merkur-Nachfrage am Dienstag klar: „Ich möchte mich schon von dem distanzieren, was da auf Facebook geschrieben wird!“ Dort werde „versucht, uns in eine Ecke zu stellen, in der wir überhaupt nichts verloren haben“. Das sei „eine Frechheit“.
In der Tat ist Dettweiler in seiner langjährigen politischen Tätigkeit noch nie durch rechtsradikale Positionen aufgefallen – ganz im Gegenteil beteiligte er sich etwa 2006, als er schon einmal ehrenamtlicher Beigeordneter war, an Aktionen unterer dem Motto „Unsere Stadt ist bunt statt braun“.
Dettweiler betonte am Dienstag, zur Beigeordnentenwahl habe es zwischen FWG und AfD „keine Absprachen gegeben und es wird auch keine geben“. Dass die AfD ihn als Kandidaten ins Spiel bringe, sei allein Sache der AfD.
Dettweiler sagte, schon lange vor der Stadtratswahl habe die FWG wie nun die AfD gefordert, anlässlich der Ende Dezember bevorstehenden Pensionierung von Henno Pirmann (SPD) den hauptamtlichen Beigeordneten durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten zu ersetzen, um so ein Spar-Zeichen zu setzen. Dafür wäre allerdings in der Stadtratssitzung am 14. August eine Mehrheit zur Änderung der Hauptsatzung erforderlich, die bislang nicht in Sicht ist.
Dettweiler wird nächsten Januar zwar schon 65, für ehrenamtliche Beigeordnete gibt es aber keine Altersgrenze. Von 2004 bis 2009 war Dettweiler schon einmal ehrenamtlicher Beigeordneter und hatte dabei das Baudezernat geführt, das seit dem Tod von Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) 2018 von Henno Pirmann betreut wird.
Wäre Dettweiler denn überhaupt noch einmal bereit, ehrenamtlicher Beigeordneter zu werden? Der selbständige Maschinenbau-Ingenieur und Mittelbacher Ortsvorsteher antwortet auf diese Frage zunächst, die FWG werde „selbstverständlich einen Vorschlag machen, wenn unserem Antrag gefolgt wird, den haupt- durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten zu ersetzen“. Wäre Dettweiler bereit, selbst zu kandidieren – oder schließt er das aus? Die Antwort lässt alle Türen offen: „Wenn es gewünscht wird, werde ich mir sicher noch mal Gedanken darüber machen.“
Wäre Dettweiler auch bereit, die Wahl anzunehmen, wenn die Mehrheit so knapp ist, dass die AfD-Stimmen zu seinen Gunsten den Ausschlag geben? „Im Rat wird demokratisch gewählt“, antwortet der FWG-Fraktionschef – und wer wie abstimme, wisse man bei geheimen Abstimmungen nicht.
Der Stadtrat hatte 2009 Dettweiler nicht wiedergewählt, weil die Ratsmehrheit aus Kostengründen den ehrenamtlichen Beigeordneten (der damals eine monatliche Aufwandsentschädigung von 1650 Euro erhielt) einsparen wollte.
Die CDU hat sich bislang noch nicht dazu geäußert, ob und welchen Beigeordneten sie vorschlägt – aber kurz nach der Ratswahl die Idee ins Spiel gebracht, den haupt- durch zwei ehrenamtliche Beigeordnete zu ersetzen. Dettweiler macht seit Jahren kein Geheimnis daraus, dass er landes- und bundespolitisch sehr CDU-nah ist und hatte einmal sogar die CDU-Mitgliedschaft beantragt, was die CDU nur aus satzungsrechtlichen Gründen abblehnte. 2004 war Dettweiler unterstützt von CDU, FWG und FDP Beigeordneter geworden, damit würdigten die anderen Parteien auch das damals gute Ratswahl-Ergebnis der FWG. Diesmal haben SPD und CDU nur jeweils 11 von 40 Ratssitzen, das sind zusammen so wenig wie noch nie zuvor. Deswegen gibt es auch diesmal Stimmen im Rat, neben Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) und Bürgermeister Christian Gauf (CDU) nicht noch einen weiteren Vertreter der „großen“ Parteien in den Stadtvorstand zu wählen.
Bei der SPD haben bereits Thorsten Gries und Thilo Huble öffentlich Ambitionen angemeldet, hauptamtlicher Beigeordneter zu werden (wir berichteten). Die Grünen – stärkste der kleinen Fraktionen – wollen jemand aufstellen, machen aber noch ein großes Geheimnis um den Namen. Nach unbestätigten Merkur-Informationen haben die Grünen einen parteilosen Mann in der Hinterhand, den Namen verriet auch der Informant nicht.
