Wählergruppe Schneider Einsatz für eine soziale Stadt
Zweibrücken · Wählergruppe Schneider fordert Erhalt des Cap-Marktes und Stärkung des Ehrenamts.
Keine falschen Versprechen – das ist Bernhard Schneider wichtig. Gleich zu Beginn des Gesprächs mit unserer Zeitung, in dem er das Programm seiner Wählergruppe Schneider für die Kommunalwahlen erläutert, macht er dies deutlich. „Wir lehnen Populismus ab.“ Sein Rezept lautet: „Realismus – eine konstruktive, sachorientierte Politik. Wir wollen schauen, was machbar ist.“
Und was ist machbar? Vieles, wenn man nur will, findet er. So ist ihm der Erhalt des Cap-Marktes am Hallplatz ein großes Anliegen. „Dieser Markt muss unbedingt erhalten bleiben. Er gibt zahlreichen Menschen mit Beeinträchtigung Arbeit, es wäre eine ganz schlimme Sache, wenn er wegen der neuen Konkurrenz am Busbahnhof, dem Netto-Markt, schließen müsste.“
Tatsächlich setzt dieser dem Cap-Markt spürbar zu; der Betreiber des Cap-Marktes, die Kimmle-Stiftung, hat deshalb bereits im Merkur gewarnt, die Zukunft der Einrichtung am Hallplatz stehe auf dem Spiel.
Generell dreht sich im Wahlprogramm fast alles um die soziale Frage. „Wir schätzen das Ehrenamt und wollen es schützen“, nennt Schneider einen weiteren Punkt. Schneider, der sich selbst seit Jahren ehrenamtlich engagiert und mit der maßgeblich von ihm initiierten Selbsthilfegruppe in Sachen Hartz IV berät, weiß, wovon er spricht. Das Ehrenamt sei das Schmiermittel einer Gesellschaft. Aufgrund seiner Erfahrungen lautet ein weiterer Programmpunkt „Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben“. Denn Arbeitslosigkeit stehe für Ausgrenzung und Abgrenzung.
„Gleichwertige Lebensverhältnisse in unserer finanziell benachteiligten Stadt“ steht gleichfalls auf der Agenda. „Deshalb unterstützen wir unsere Verwaltung bei deren Bemühungen, den Nahverkehr zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen, dieser darf nicht mehr Teil freiwilliger Leistungen sein.“
Auch die Stärkung des Gesundheitswesens, eine effektive Umsetzung des Digitalpaktes und den Ausbaus des Glasfasernetzes nennt Schneider. Den viel diskutierten neuen Bahnhaltepunkt am Rosengarten lehnt die Wählergruppe ab. Er sei nur „eine Belastung unseres ohnedies schwachen Haushalts“, gibt Schneider zu bedenken. In dem Zusammenhang fordert er „einen Schlussstrich unter die Altschulden“ der Stadt. Diese werde zunehmend handlungsunfähig.
Bernhard Schneider, Listenführer der Wählergruppe, kam 2014 als Parteiloser für die Linke in den Rat, verließ die Fraktion aber im Januar 2018. Die WG Schneider hat als weitere bekannte Kandidaten unter anderem Matthias Nunold und Atilla Eren (beide waren früher bei den Linken). Inzwischen verlassen haben die Wählergruppe Uwe Menzner, Axel Schaumburger und Holger Seewald, sie sind auf der Liste durch Thomas Will, Rolf Spielvogel und Heiko Smith ersetzt.
