Stadtrat Viele bekannte Themen am Mittwoch im Stadtrat
Zweibrücken · (ek) Diskussionen Taten folgen lassen – unter dem Motto steht die Zweibrücker Stadtratssitzung am Mittwoch, 17 Uhr im Rathaus. Denn mehrere Themen wurden im Haupt- oder Bauausschuss vorberaten und meist einstimmig durchgewunken. Sie bedürfen nun der Bestätigung durch den Stadtrat.
So etwa die Vergnügungssteuersatzung – hier sollen anstatt zwölf künftig 18 Prozent Steuern fällig werden. Oder der Bebauungsplan „Wilkstraße“ rund um die umstrittene Globus-Erweiterung, für die der Bauausschuss einstimmig war. Auch die Resolution zum Erhalt des Kundencenters der AOK in Zweibrücken war im Hauptausschuss geboren worden. Den SPD-Antrag zur Überprüfung der Zweibrücker Liste hatte Fraktionschef Stéphane Moulin Anfang März angekündigt.
Neue Themen: Die Anschaffung einer Lizenz für ein Dokumentenmanagement und Vorgangsbearbeitungssystem. Mit dem will die Verwaltung elektronische Rechnungen verarbeiten. Angepeilte Monatskosten: rund 2000 Euro plus Schulungen. Dazu soll das Programm zur Personalabrechnung künftig über die KDZ Mainz, einen städtischen Eigenbetrieb und IT-Dienstleister, abgewickelt werden, weil der bisherige Anbieter zu schlecht ist. Die Stadt würde das nur noch 49 560 anstatt 65 000 Euro im Jahr kosten. Zuletzt soll der Verwaltung erlaubt werden, ab kommender Saison Künstlerverträge bis zu 150 000 Euro aushandeln zu dürfen.
