Vertrauen in der Warteschleife

Warum werden verschweißt angelieferte Asbestabfälle nicht stichprobenartig kontrolliert? Kriminelle könnten doch Giftmüll untergemischt haben! Das war nur eine von sehr vielen Fragen besorgter Bürger in Richtung UBZ-Vertreter beim Erörterungstermin in der Festhalle. Sie zeigt beispielhaft, wie tief die Gräben sind, wie groß das Misstrauen gegen den UBZ, die von ihm beauftragten Gutachter, die Firma Terrag und ihre Konditionierungsanlage.

Ja selbst die SGD Süd, die schon so manches geprüft und genehmigt hat und auch über den UBZ-Erweiterungsantrag befinden wird, stand in der Kritik. Recht und Gesetz verlangen solche Prüfungen von Asbestplatten nicht, also ist der UBZ im Recht. Kriminelle könnten aber hier ein Kontroll-Schlupfloch ausnutzen, also sind die Sorgen der Bürger berechtigt. Zu viel ist im Vorfeld dieser beantragten Laufzeitverlängerung schief gelaufen, als dass man kein Verständnis für derart besorgte Bürger haben könnte. Da war die missglückte Bürgerversammlung, Anfeindungen im Stadtrat, die anstehende Kommunalwahl und vor allem das Verstecken der Pläne vor den Bürgern über einen viel zu langen Zeitraum. Hier muss man im Zweibrücker Rathaus und den Gremien die Konsequenzen ziehen. Auch wenn es laut Gesetz reicht: Mit einer bloßen Auslage von Unterlagen erreicht man die Bürger nicht. Die Vorhaben dazu bloß in geheimen Sitzungen zu besprechen, so dass die Betroffenen erst über ein Jahr später davon Wind kriegen, kann nicht im Sinne einer funktionierenden Demokratie sein. Dass keiner der gewählten Volksvertreter auf die Idee kam, die Pläne öffentlich zu machen, spricht für sich. Eine Bürgerinformationsveranstaltung Anfang, Mitte 2013 hätte sicher dazu beigetragen, dass die Lage nicht eskaliert. Die UBZ-Vertreter müssen nun versuchen, Vertrauen zurückzugewinnen. Eigene Fehler in der Informationspolitik haben sie erkannt. Bei der Erörterung gingen sie kleine Schritte auf die Bürger zu, die Feinstaubbelastung soll besser gemessen werden, Gutachten wurden nachgebessert. Mehr Entgegenkommen ist nötig, etwa der Totalverzicht auf ausländischen Müll. Dann käme das Vertrauen vielleicht wieder - immerhin, so scheint es, ist es noch nicht weg, sondern hängt nur in der Warteschleife.