Überflieger: Steuerzahlerbund bohrt nach

Zweibrücken/Mainz · Der rheinland-pfälzische Bund der Steuerzahler hat Zweifel am Sinn des geplanten Überfliegers in Zweibrücken. Um diesen zu prüfen, hat Geschäftsführer René Quante jetzt einen Fragenkatalog an Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) geschickt.

Die geplante Umgehung des Bubenhauser Kreisels, der sogenannte Überflieger, beschäftigt jetzt auch den rheinland-pfälzischen Bund der Steuerzahler (BdS). Dieser sei durch die Berichterstattung des Pfälzischen Merkur auf das Thema aufmerksam geworden, teilte Geschäftsführer René Quante gestern in einer Anfrage an die Stadtverwaltung mit, die unserer Zeitung vorliegt. "Wir haben den Oberbürgermeister angeschrieben, um uns über die Hintergründe, die Erforderlichkeit und die Kosten des Projekts zu informieren", so Quante gegenüber unserer Zeitung. Das Wiederaufleben des Überfliegers nach über einem Jahrzehnt habe den BdS sehr überrascht.

"Auch wenn die Finanzierung weitgehend aus Bundesmitteln erfolgen sollte, handelt es sich nichtsdestotrotz um Steuergeld. Dieses Geld sollte nicht weniger sorgsam ausgegeben werden als Steuergeld der Stadt Zweibrücken selbst", fordert Quante. "Wie sinnvoll das Projekt ist, können wir erst nach Antwort der Stadt einschätzen. Hierzu fehlen uns noch wichtige Angaben."

Zehn Fragen stellt der BdS und will etwa wissen: "Welche Gründe führten im Jahr 2004 zur Aufgabe des Bauprojekts Überflieger? Inwieweit gelten diese Gründe heute nicht mehr?"; "Aus welchen Gründen ist der Bau des Überfliegers heute zwingend notwendig?"; "Welchen Einfluss auf das Wiederaufleben des Bauprojekts Überflieger hatte die Normenkontrollklage von Möbel Martin und dem Globus Baumarkt gegen den Bebauungsplan der Stadt zwecks Verhinderung des Baus einer Brücke über den Schwarzbach zum John-Deere-Werk?"; "Liegt auch eine Prognose zur Entlastungswirkung des Überfliegers vor?" Der BdS stellt auch die Frage, warum die Baukosten für den "Überflieger" sowohl 2003 als auch 2015 bei rund 1,1 Millionen Euro liegen.

Der Sachverhalt sei für den Bund der Steuerzahler von großem Interesse. Man plane, das Thema gegebenenfalls in der nächsten Ausgabe des Magazins "Der Steuerzahler" aufzugreifen und bittet um eine Beantwortung der Fragen bis 30. April. Die Stadt wollte gestern gegenüber dem Merkur noch keine Stellungnahme zu dem Thema abgeben.

"Dass der Stadtrat bezüglich des Überfliegers weiter diskutieren will, ist völlig legitim", teilte der BdS weiter mit.

Eine Debatte hatte zuletzt auch der Zweibrücker FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler gefordert. Von Seiten der FWG gebe es noch kein klares Ja, er persönlich hatte sich zuletzt im Stadtrat dagegen ausgesprochen. Scharfe Kritik kam ebenso von den Grünen. Auch Linken-Rat Gerhard Burkei hatte kritische Fragen zum Überflieger gestellt und war dafür im Stadtrat verhöhnt worden (wir berichteten).

CDU und SPD befürworten inzwischen den Überflieger, obwohl sie einst dagegen waren. 2004 rangen sogar darum, wem der Stopp des Projektes zu verdanken war (wir berichteten).

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