UBZ schweigt weiter zu Müll-Verträgen mit Italien
Zweibrücken · Manchmal benötigen fachkundige Antworten auf Stadtrats-Anfragen ein bisschen Zeit. Und manchmal ein bisschen viel, wie eine Anfrage von SPD-Stadträtin Sabine Wilhelm zeigt. Sie wartet nun schon ein Jahr auf die Antwort einer heiklen Anfrage.
Am 28. Februar 2014 ging es im Stadtrat um das Thema "Müllverträge". Damals stand der Erörterungstermin zur längeren Nutzung der Mülldeponie bevor, der Protest der Mörsbacher war auf dem Höhepunkt, die Angst vor Giftmüll aus Italien auch.
SPD-Stadträtin Wilhelm hatte in einer hitzigen Ratssitzung angefragt, ob und unter welchen Umständen die Müllverträge mit italienischen Zulieferern gekündigt werden können. Sie wollte wissen, mit wem es Verträge gebe, wie lange diese laufen, was Vertragsgegenstand ist, welche Auftragsvolumen sie umfassen, welche Kündigungsfristen einzuhalten sind, was dies die Stadt kosten würde, welche Einnahme-Verluste damit verbunden sein könnten und wie viel länger man die Deponie nutzen könnte, wenn kein ausländischer Müll mehr angeliefert würde.
Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD ) hatte den Umwelt- und Servicebetrieb (UBZ) in der Sitzung damit beauftragt, dies zu ermitteln und Wilhelm mitzuteilen. Im März 2014 sagte UBZ-Vize Eckart Schwarz auf Merkur-Anfrage, diese Infos würden nach Abschluss der Prüfung im UBZ-Verwaltungsrat bekannt gegeben, in dem auch Wilhelm sitzt.
Antworten habe sie aber auf keinem Wege und in keinem Gremium erhalten, so Wilhelm am Mittwoch. Auf Nachfrage konnte der UBZ das Rätselraten am Mittwoch zunächst nicht auflösen.
UBZ-Vize Eckart Schwarz war auch gestern entgegen vorheriger Absprache nicht für eine Stellungnahme erreichbar.
