Strafanzeige? Fehlanzeige!

Zweibrücken. Die Null muss stehen! Was im Fußballjargon dafür steht, mit allen Mitteln kein Gegentor zu kassieren, könnte man über die Lebensmittelkontrolle in Zweibrücken sagen. Zumindest wenn man sich anschaut, wie oft die hiesigen Lebensmittelwächter Verstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetz an die Staatsanwaltschaft melden

Zweibrücken. Die Null muss stehen! Was im Fußballjargon dafür steht, mit allen Mitteln kein Gegentor zu kassieren, könnte man über die Lebensmittelkontrolle in Zweibrücken sagen. Zumindest wenn man sich anschaut, wie oft die hiesigen Lebensmittelwächter Verstöße gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetz an die Staatsanwaltschaft melden. Zwischen 2008 und 2011 wichen sie nur im Jahr 2009 laut Angaben des Landkreises Südwestpfalz von der Null ab, da waren es zwei Fälle. In Pirmasens und der Südwestpfalz gibt es dagegen deutlich mehr Lebensmittelsünder.Auf die augenfällige Abweichung angesprochen, erklärt Ulla Eder von der seit 5. November 2011 für die Lebensmittelkontrolle zuständigen Kreisverwaltung Südwest: "In Zweibrücken werden und wurden Kontrollen im Verhältnis zu den vorhandenen Betrieben in etwa genauso häufig durchgeführt wie in Pirmasens und im Landkreis Südwestpfalz." Allerdings würde in "Zweibrücken verstärkt Präventionsarbeit geleistet und Problemfälle bereits im Vorfeld intensiv betreut. Dadurch waren häufig weniger belastende Mittel, etwa Bußgelder, ausreichend und Strafanzeigen konnten vermieden werden". Eine Auskunft, die so ähnlich bereits vor einigen Jahren der Leitende Oberstaatsanwalt Eberhard Bayer erhalten hatte. Wie er erklärt, sei auch ihm die gegen Null tendiere Meldezahl von Lebensmittel-Strafsachen in Zweibrücken aufgefallen. Der Chef der für Zweibrücken, Pirmasens, Landstuhl und Teile des Landkreises zuständige Staatsanwaltschaft habe den Zeitraum 2001 bis 2006 ausgewertet und auch hier habe für die Rosenstadt fast regelmäßig die Null gestanden. Ab 2007 habe er die Daten wegen einer EDV-Umstellung so nicht mehr abfragen können. Auf seine Nachfrage beim damals zuständigen Ordnungsamt hieß es: Man kontrolliere schon, verhalte sich jedoch stark beratend, Anzeigen seien kaum nötig. "Ich befürchte, dass man daraus nicht ableiten kann, dass lebensmittelmäßig alles super ist. In anderen Bezirken gibt es andere Ergebnisse. Es ist zwar schön, dass es in Zweibrücken so gut sein soll, aber ich kann es nicht glauben", zweifelt Bayer. Über die Kontrolldichte könne er allerdings nichts sagen. Auch merkt er an, dass sich nach der rechtlichen Prüfung so manches vom Kreis oder Pirmasens vorgelegte Delikt, nicht als Vergehen sondern nur als Ordnungswidrigkeit herausgestellt habe. Da sei etwa gegen die Kennzeichnungspflicht verstoßen worden, wenn eine Tafel mit Zusatzstoffen bei einer Bratwurst gefehlt habe. "Aber der Kreis hat wenigstens etwas vorgelegt."

In Zweibrücken kontrollierten die beiden Lebensmittelwächter Michael Renkawitz und der noch teils für den Kreis zuständige Hubert Schewes im abgelaufenen Jahr bei 787 Kontrollbesuchen 225 von 459 Betrieben, die in irgendeiner Form mit Lebensmitteln zu tun haben. Beanstandungen fanden sie bei 17 der 225, 13 davon waren allgemeine Hygieneverstöße (wir berichteten). Foto: pma

"Es ist schön, dass es in Zweibrücken so gut sein soll, aber ich kann es nicht glauben."

Leitender Oberstaatsanwalt Eberhard Bayer

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