Kranker Oberbürgermeister Stillstand ohne den „Macher“?
Zweibrücken · Nach dem längeren Krankenschein von Oberbürgermeister Kurt Pirmann führt Beigeordneter Henno Pirmann vorübergehend das Stadtbauamt. Bürgermeister Christian Gauf übernimmt die restlichen Ressorts. Die Chefs der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion sehen die Stadtspitze weiter gut aufgestellt.
Noch bis Herbst muss Zweibrücken ohne sein gewähltes Stadtoberhaupt Kurt Pirmann (SPD) auskommen. So lange ist der Amtsträger im Krankenschein, unterzieht sich unter anderem vorsorglich einer Chemotherapie (wir berichteten kurz). Schon von August bist Oktober 2017 konnte der OB, dessen Amtszeit bis 2020 dauert, wegen einer anderen Erkrankung die Amtsgeschäfte der Rosenstadt nicht wahrnehmen, seit Mitte Januar ist er wieder krank.
Nun rücken der Beigeordnete Henno Pirmann (SPD), seit Anfang 2012 hauptamtlicher Beigeordneter, und Christian Gauf (CDU), Bürgermeister seit September 2017, verstärkt in den Fokus. Laut Stadtsprecher Heinz Braun führt Henno Pirmann vorläufig auch das Stadtbauamt mit, Gauf kümmert sich zusätzlich um Haupt- und Personalamt, Rechnungsprüfungsamt und die Wirtschaftsförderung.
Unter der Woche leitete der dritte Mann in der Stadtspitze, Henno Pirmann, die Stadtratssitzung. Christian Gauf weilte im Skiurlaub. Was wäre gewesen, wenn auch Pirmann krank gewesen wäre? Dann hätte das älteste Stadtratsmitglied die Sitzung leiten müssen: Dietmar Runge (79, FDP) – wenn er denn gewollt hätte. Ansonsten, so erläutert Braun, hätte der Stadtrat einen Sitzungsleiter aus seinen Reihen wählen müssen.
Und wie wirkt sich das Fehlen des Machers Kurt Pirmann auf die Gestaltungsarbeit der Stadtspitze aus? Schließlich war der OB in manchem Thema besonders tief drin, etwa dem Tourismuskonzept oder den Plänen für die Bebauung des VTZ-Sportplatzes neben dem Landgestüt mit einem Kindergarten und Wohnpark. Gauf und Pirmann müssten sich in solche Themen jetzt intensiv einarbeiten, so Braun. Manche Dinge gingen nicht von heute auf morgen. Es gebe aber keine Themen, um die sich nur OB gekümmert habe. Der Stadtvorstand habe in seinen Sitzungen stets alle Themen durchgesprochen. Sich im Vorfeld von Entscheidungen Hintergrundwissen anzueignen, sei jetzt nichts desto trotz wichtig.
Stéphane Moulin, SPD-Fraktionschef im Stadtrat, glaubt nicht, dass das vorübergehende Fehlen Pirmanns ein Problem wird. „Es wäre komisch, wenn man es gar nicht merkt, bei Termindingen wird nicht immer ein Vertreter des Stadtvorstands da sein.“ Aber: „Wir haben großes Glück, dass er vieles schon parallel angestoßen hat, mehr als der eine oder andere vielleicht nacheinander gemacht hätte. Da kann man eine ganze Weile von zehren.“ Bis Herbst sei auch eine vergleichbar überschaubare Zeit. Außerdem wisse er nicht, wie intensiv Pirmann und Gauf mit dem Stadtoberhaupt trotz dessen Reha und Kur in Kontakt stünden.
Wird die SPD-Fraktion in Abwesenheit von Macher Pirmann verstärkt Impulse durch Anträge im Stadtrat setzen? Moulin: „Wir müssen sehen, ob das notwendig wird.“ Bei der Möbel-Martin-Erweiterung etwa habe der Stadtrat mit einer Geste, die gar nicht nötig gewesen sei, „das Seine gemacht“ (wir berichteten). Auch wolle man die Zweibrücker Liste und das Innenstadtkonzept bald auf den Prüfstand stellen. Er habe volles Zutrauen, dass Gauf und Pirmann „Verwaltungsdinge zusammen mit den Amtsleitern wuppen“, sagt Moulin. „Sollten beide vom Rat Unterstützung benötigen „führen wir gerne Gespräche“. Während früher diskutiert worden sei, ob im Stadtvorstand nicht ein Haupt- und zwei Ehrenamtliche reichten, zeige die aktuelle Lage, dass nur ein Hauptamtlicher das kaum stemmen könne.
Moulin hofft auf die baldige Genesung Pirmanns, „gerade die SPD-Fraktion ist in besonderem Maße betroffen über die schwere Erkrankung“. Moulin selbst habe bis Wochenmitte nicht gewusst, wie schwer es Pirmann erwischt habe und wie lange die Genesung dauere. CDU-Fraktionschef Christoph Gensch schließt sich an: „Wir hoffen alle, dass es dem OB schnell gesundheitlich wieder besser geht und er in alter Stärke zurückkommt. Das wünsche ich ihm von Herzen.“ Mit Gauf und Henno Pirmann sie die Stadtspitze „sehr gut aufgestellt“, und „ich glaube nicht, dass sie vonseiten des Rates noch irgendwelche Ratschläge brauchen“.
Einen Stillstand in der Stadtpolitik erwartet er nicht. Dazu, dass Entwicklungen – etwa beim Tourismuskonzept - durch Pirmanns letzten Krankenschein verzögert worden seien, sagt er: „Wenn jemand über wenige Wochen ausfällt, halte ich es für nachvollziehbar, wenn keine weitreichenden Entscheidungen am OB vorbei getroffen werden“, sagt er. Das sei ein „Zeichen von guter und vertrauensvoller Zusammenarbeit“. Jetzt da der OB länger erkrankt sei, müssten die Vertreter größere Projekte und Konzepte im Sinne der Stadt weitervoranbringen.
