Aaron Schmidt spottet entsetzt: „Projekt Durchseuchung läuft“ Trotz Rekord-Inzidenz: Zweibrücker Stadtrat tagt in Präsenz
Zweibrücken · Mehrfach hat der Stadtrat im vergangenen Jahr zum Coronaschutz nicht in Präsenz getagt, sondern erfolgreich online per Videositzung. Jetzt ist die Inzidenzzahl auf ein Vielfaches der damaligen Werte gestiegen – doch trotzdem tagt der Stadtrat am kommenden Mittwoch in Präsenzsitzung (in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums).
Zum Coronaschutz tagt der Stadtrat schon lange nicht mehr im Ratssaal im Rathaus – sondern entweder online oder – wie am kommenden Mittwoch – in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums, wo die Stühle für die Ratsmitglieder mit deutlich mehr Abstand aufgestellt werden können (Archivbild Februar 2021) als im Rathaus.
Foto: Lutz FröhlichRatsmitglied Aaron Schmidt (Die Partei) ist darüber empört. „Inzidenz 773. Nächsten Mittwoch Stadtrat. In Präsenz. Vorbildlich.“, spottete Schmidt am Mittwochabend verärgert auf seiner Facebook-Seite und fügte später sarkastisch hinzu: „Projekt „Durchseuchung“ läuft.“ Schmidt kündigte an: „Ich werde mir dieses potentielle Superspreader-Event nicht lange antun.“ Am Donnerstag ergänzte Schmidt, er habe beantragt, die Ratssitzung online durchzuführen oder zu verschieben.
Warum findet die Ratssitzung (mit bis zu 40 Ratsmitgliedern, meist etwa ebenso vielen Verwaltungskräften plus oft etlicher Zuschauer) nicht digital statt? Wird sie eventuell doch noch online durchgeführt? Auf diese Merkur-Anfragen mailte am Freitag (die Zweibrücker Inzidenz kletterte derweil auf 926) Stadtsprecher Jens John: „Die Verwaltung hält sich mit einer Präsenzsitzung in der Aula des HFG an alle rechtlichen Vorgaben. Wir haben dort einen ausreichenden Abstand, halten die 3G-Regel ein und verfügen in der Aula über ein hervorragendes Lüftungssystem. Die Sitzung ist bereits im Druck und wurde für die Präsenzsitzung vorbereitet. Erforderliche Beiträge der Ämter werden so kurz wie möglich gehalten. Ebenso bitten wir alle Ratsmitglieder nach Möglichkeit ihre Wortbeiträge auf das Mindeste zu beschränken. Sollten sich die rechtlichen Vorgaben für kommunale Gremien bis zum nächsten Mittwoch noch verändern, werden wir diese selbstverständlich beachten und entsprechende Schritte in die Wege leiten.“
Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am Mittwoch (2. Februar) ab 17 Uhr im Hofenfels stehen unter anderem: Nachtragshaushalt, Jagdsteuersatzung, Vorstellung Windpark Buchwald, Erneuerung Sirenen, Abriss Stegwiesenbrücke, Spundwand-Sanierung Schwarzbach (Schillerstraße), Mietspiegel, Bebauungsplan Möbel Martin, Projektvorschläge für Innenstadt, Radwegeausbau sowie Anträge für Hundewiese, Erzieher/innen-Azubi-Entlohnung und Gefahrenabwehrverordnung.
