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Stadtrat Zweibrücken entscheidet über Stadtspitze

Ehren- oder hauptamtlicher Beigeordnete(r)? : AfD war schneller, aber FWG gewinnt das Antrags-Rennen

An das Märchen vom Wettrennen zwischen dem Hasen und dem Igel erinnert der Wettstreit zwischen AfD und FWG um die Idee, den hauptamtlichen Beigeordneten im Zweibrücker Stadtvorstand einzusparen. Wobei die AfD der Hase und die FWG der Igel ist.

Der Reihe nach: Anfang April, vor der Stadtratswahl vom 26. Mai, waren beide Listen unabhängig voneinander erstmals diesbezüglich an die Öffentlichkeit gegangen. Dass dies gleichzeitig passierte, lag daran, dass der Merkur alle Listen gefragt hatte, wer Nachfolger des hauptamtlichen Beigeordneten Henno Pirmann (SPD) werden soll, wenn dieser Ende Dezember in den Ruhestand geht. Die FWG antwortete damals, man solle Pirmann durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten ersetzen, die AfD wollte die Stelle ganz streichen.

Im Ältestenrat des Stadtrats (Trefen der Fraktionsspitzen) hatte diesen Montag nun zunächst die AfD die Nase vorn: Sie zog einen schriftlichen Antrag für die Stadtratssitzung am 14. August aus der Tasche: Der haupt- solle durch einen ehrenamtlichen Beigeordneten ersetzt werden. Also genau das, was vor der Wahl die FWG gefordert hatte. Der FWG blieb im Ältestenrat nur die Ankündigung, auch noch einen Antrag zu stellen.

Doch, Überraschung: Laut der dem Merkur seit Donnerstag vorliegen Tagesordnung des Stadtrats wird nun doch zuerst über den FWG-Antrag abgestimmt. Wie kommt das, obwohl die AfD schneller war? Die FWG habe ihren Antrag zwar erst einen Tag nach der AfD eingereicht, bestätigte Stadtsprecher Heinz Braun am Donnerstag auf Merkur-Anfrage – aber die FWG beantrage, den haupt- durch ZWEI ehrenamtliche Beigeordnete zu ersetzen. Damit sei der FWG-Antrag weitergehender als der AfD-Antrag.

Ganz neu ist dieser FWG-Vorschlag nicht: Ihn hatte kurz nach der Wahl die CDU-Fraktion vage ins Spiel gebracht, schien später aber wieder einen hauptamtlichen Beigeordneten zu favorisieren. Öffentlich äußert sich die CDU zurzeit zur Beigeordnetenfrage gar nicht.

Die öffentliche Stadtratssitzung beginnt am Mittwoch um 17 Uhr im Ratssaal. Zu entscheiden ist auch, ob die Beigeordneten-Stelle öffentlich ausgeschreiben wird.

Keine Absprachen: Wie bereits FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler (wir berichteten) hat auch AfD-Fraktionschef Harald Benoit betont, über den AfD-Vorschlag, vielleicht Dettweiler zum ehrenamtlichen Beigeordneten zu wählen, „gab und gibt es keine Absprachen zwischen FWG und AfD“.