Bau- und Verkehrsthemen im Stadtrat Stadtrat ermöglicht 14 neue Wohnhäuser in Oberauerbach

Zweibrücken · Auch der Überflieger und Mehrkosten auf zwei Baustellen waren Thema der jüngsten Stadtratssitzung.

Der Stadtrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung (wir berichteten) auch einstimmige Beschlüsse zu mehreren Bau- und Verkehrs-Projekten gefasst.

Freistehende Einzel- und Doppelhäuser gebaut werden können jetzt auf 14 Grundstücken mitten in Oberauerbach auf einer insgesamt ein Hektar großen Brachfläche: Der Rat hat den Wohn-Bebauungsplan „Nördlich der Gerhard-Hauptmann-Straße“ (weiter begrenzt durch Schwarzwald-, Gottfried-Benn- und Contwiger Straße) als Satzung beschlossen. Von Nachbarn vorgebrachte Bedenken wegen der Entwässerung wurden von der Stadtverwaltung zurückgewiesen. Vor der Abstimmung meldete sich im Rat nur Norbert Pohlmann zu Wort: Der Grünen-Fraktionschef kritisierte, dass der Empfehlung des Naturschutzbunds nicht gefolgt wurde, Kies- und Schottergärten (Nabu: „Gärten des Grauens“) zu verbieten. Pohlmann meinte, wenn man das Zweibrücke Klimawandel-Projekt wirklich erst nehme, müsse man auf das vergangenen Mai von den Grünen bereits – vergeblich – grundsätzlich beantragte Verbot von Schottergärten in neuen Baugebieten zurückkommen. Pohlmann stellte zu dem Oberauerbacher Baugebiet aber keinen Änderungsantrag – was der fraktionslose Dirk Schneider als reines Moralisieren, um mit ihrer Meinung in die Presse zu kommen, kritisierte. Pohlmann erinnerte an den Grünen-Antrag vom Mai: „Dirk, du hast dagegen gestimmt!“

Um rund 26 000 auf 238 000 Euro erhöht hat der Rat (bei drei Enthaltungen aus der AfD) die Auftragssumme an die Firma Eurovia Teerbau für den Ausbau der Memelstraße in Ixheim. Grund waren laut Stadtverwaltung Mehrkosten für Aushub, Entsorgung und Kampfmittelbeseitigung. Zu noch massiveren Mehrarbeiten kam es infolge des Funds der 250-Kilo-Weltkriebsbombe an der Kita-Baustelle in der Gabelsbergerstraße. Der Rat musste deshalb den Erdarbeiten-Autrag an die Gebrüder Theobald GmbH um rund 119 000 auf 207 000 Euro erhöhen.

Der umstrittene Überflieger (Rampe vor dem Bubenhauser Kreisel auf die A 8) geht in das Eigentum des Bundes über: Er wird als zur A 8 zugehörig gewidmet, hat der Landesbetrieb Mobilität der Stadt mitgeteteilt. Gleichzeitig sollen der bisherige B 424-Abschnitt auf der Bubenhauser Straße zwischen Friedrich-Eberts-Straße/Etzelweg und Bubenhauser Kreisel zur Stadtkreisstraße herabgestuft werden – insbesondere für diesen Punkt war die Billigung des Stadtrats erforderlich, die einstimmig erfolgte. Zudem wurde der Rat informiert, dass in diesem Bereich die bisherige L 471 zur B 424 hochgestuft wird, mitsamt der Anschlussäste zum Bubenhauser Kreisel bis zur A 8. Das neue Widmungskonzept schafft auch die Voraussetzungen dafür, dass die wegen Schäden bereits seit September 2018 gesperrte Rad- und Fußgängerbrücke am Bubenhauser Kreisel in den vom LBM verwalteten Brückenbestand des Bundes übergeht. Die Brücke soll dieses Jahr zu einer Alu-Konstruktion umgestaltet werden.

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