Kämmerer gibt Prognose ab Stadt rechnet mit 29 Millionen Euro Gewerbesteuer
Zweibrücken · Kämmerer gibt im Stadtrat Prognose für 2019 ab. Aktuelles Defizit wird vermutlich fünf Millionen Euro betragen.
() Zuckerbrot und Peitsche hielt der Kämmerer der Stadt Zweibrücken jüngst bereit. Jürgen Dormann unterrichtete die Fraktionen über den aktuellen Stand in Sachen Haushalt. Das Zuckerbrot: Kämmerer Dormann rechnet für 2019 mit Gewerbesteuer-Einnahmen in Höhe von 29 Millionen Euro. Dieser Wert liegt zwar knapp unter dem des Vorjahres (2018 waren es rund 30 Millionen Euro, die an Gewerbesteuer flossen), allerdings dürfte diese Quelle 2019 stärker sprudeln, als in den Jahren 2013 bis 2017.
„Die Gewerbesteuer ist die wichtigsten Einnahmequelle der Stadt Zweibrücken“, sagte Dormann. Allerdings sei sie nur schwer zu berechnen, sie sei in hohem Maße „volatil“, je nach Wirtschaftslage könne sie nach oben oder unten springen, wie etwas im Jahr 2012, als die Nachzahlung eines einzelnen großen Zweibrücker Unternehmens für einen positiven Gewerbesteuer-Ausreißer sorgte (wir berichteten).
Doch nach dem Zuckerbrot folgte rasch die Peitsche. Die Rosenstadt ist und bleibt massiv verschuldet. 255 Millionen Euro beträgt das Minus, Dormann geht davon aus, dass 2019 ein Defizit in Höhe von zirka fünf Millionen Euro anfallen wird – immerhin sieben Millionen Euro weniger, als noch zuvor prognostiziert.
Zur Einnahmenseite: Der Kämmerer hatte zu Beginn des Jahres mit Einnahmen in Höhe von rund 113 Millionen Euro gerechnet (2018 waren es ebenfalls 113 Millionen Euro); aufgrund der Zahlen, die Dormann bis August vorlagen, geht er inzwischen aber davon aus, dass sich die Einnahmen zum Ende des Jahres auf 121,5 Millionen Euro einpendeln werden. Die größten Posten sind: Steuern (56 Millionen Euro), Zuwendungen und Umlagen (36,1 Millionen) und Erträge der sozialen Sicherung (16,6 Millionen).
Auf der Ausgabenseite ging Dormann zu Jahresbeginn von 121,8 Millionen Euro aus (2018: 115,3 Millionen), mittlerweile rechnet er allerdings damit, dass es Ende Dezember 123,7 Millionen Euro sein werden. Nach wie vor der größte Brocken entfällt auf die Soziale Sicherung (35 Millionen prognostiziert), Personalaufwand (30,8 Millionen), Zuwendungen und Umlagen (20 Millionen) und Sach- und Dienstleistungen (18,6 Millionen).
Vor allem die massive Höhe der sozialen Ausgaben bereitet Dormann Probleme. Erneut, wie auch in den Jahren zuvor, machte er dem Stadtrat deutlich, dass dieser Posten mit zur schlechten Haushaltslage der Rosenstadt beitrage; auch in anderen Kommunen belaste dieser Posten die Haushalte erheblich.
