Stadt baut 2012 keine Straße aus
Zweibrücken. Der Straßenausbau in Zweibrücken kommt weiter nicht in Gang. Obwohl der Zustand vieler Straßen besorgniserregend ist. Auch wenn der Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken (UBZ) in den nächsten Wochen wieder beginnt, die schlimmsten Winterschäden auszubessern. "In diesem Jahr wird keine städtische Straße ausgebaut", sagt Stadtsprecher Heinz Braun
Zweibrücken. Der Straßenausbau in Zweibrücken kommt weiter nicht in Gang. Obwohl der Zustand vieler Straßen besorgniserregend ist. Auch wenn der Umwelt- und Servicebetrieb Zweibrücken (UBZ) in den nächsten Wochen wieder beginnt, die schlimmsten Winterschäden auszubessern."In diesem Jahr wird keine städtische Straße ausgebaut", sagt Stadtsprecher Heinz Braun. Allenfalls für den Ausbau der Hilgardstraße und in den Breitweisen stehen Planungskosten von 90 000 Euro und 50 000 Euro im Haushalt. Das Gebiet Breitweisen steht schon länger auf der Prioritätenliste. Doch es fehle die Förderzusage des Landes, die Straße auszubauen, erklärt Braun. Und da der Stadtrat entschieden habe, keine Projekte in den Haushalt zu stellen, die finanziell nicht zu realisieren sind, wurden die dortigen Straßen nicht aufgenommen. Das treffe auch auf weitere desolate Straßen wie die Christoph-Knorr- oder Uhlandstraße zu. Die Diskussion um eine Einführung wiederkehrender Beiträge spiele 2012 dagegen keine Rolle für das Fehlen von Straßensanierungen.
Warten auf Freigabe
Ansonsten betreffen die im Investitionsplan vorgesehen Ausbaumaßnahmen ausnahmslos klassifizierte Straßen wie ein Teil der Pirmasenser Straße, für die 55 000 Euro Planungskosten eingestellt sind. Oder die Sickingerhöhstraße. Bei der Straße in Niederauerbach soll die Straßendecke saniert werden, wenn der Landesbetrieb Mobilität Geld freigibt.
Keine wiederkehrenden Beiträge
Ende 2009 lehnte der Stadtrat mit knapper Mehrheit die Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für den Straßenausbau ab. Seit Beginn der Diskussion um den Straßenausbau im Jahre 2006 wurden lediglich vier Straßen ausgebaut - das waren die Richard-Wagner-, die Heilbach-, die Tal- und die Contwiger Straße. Die Straßen in den Breitwiesen oder der Langentalstraße stehen schon längere Zeit auf der Prioritätenliste.
Auf dem Investitionsplan stehen in diesem Jahr die Erschließungsstraße für den ersten Abschnitt des Baugebiets Sand am Hasensteig (700 000 Euro), die Erschließung des Baugebiets Äckerchen (665 000 Euro), das Baugebiet an der Jakobystraße (120 000) oder Planungskosten für das Baugebiet Neugartenahnung (50 000 Euro).
Planungskosten (200 000 Euro) sind auch für den Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) und des Alexanderplatzes im Haushalt. Die Brücke im Zuge des Stuppacher Wegs (450 000) oder die Brücke im Zuge der Battweiler Straße (50 000 Euro) sind in diesem Jahr eingeplant. "Der größte Brocken ist die Brücke im Zuge der Gottlieb-Daimler-Straße in Höhe des Baumarkts", sagt Braun. 850 000 Euro soll das Vorhaben kosten, das noch in diesem Frühjahr angegangen werden soll. Vorgesehen ist dazu außerdem noch der weitere Ausbau des Mühlenradwegs in Mittelbach (312 000 Euro).
