Hans Otto Streuber durfte nicht auf Rats-Liste Querelen um SPD-Ratsliste gehen weiter
Zweibrücken · Ohler gibt letztes Parteiamt ab, will im Wahlkampf nicht helfen. Haben er und Elke Streuber Konkurrenz-Liste für Ratswahl erwogen?
Einer der profiliertesten Zweibrücker Sozialdemokraten zieht sich aus dem Parteileben zurück: Nach dem verärgerten Verzicht auf eine erneute Stadtrats-Kandidatur hat Wolfgang Ohler auch sein Parteiamt niedergelegt. Der pensionierte Richter war Mitglied der Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Pirmasens-Zweibrücken, „doch ich bin jetzt zurückgetreten, obwohl ich Vorsitzender werden sollte“, sagte Ohler am Mittwoch auf Merkur-Anfrage. Der Unterbezirksvorsitzende Stéphane Moulin erklärte, Ohler habe beim Parteitag nicht zur Wiederwahl kandidiert und sei als ein stellvertretender Vorsitzender geplant gewesen.
Für die Stadtratswahl war Ohler vom (ebenfalls von Moulin geführten) SPD-Stadtverbandsvorstand auf Platz 13 vorgesehen worden. Sowohl der Vorstand als auch Ohler waren angesichts dessen Bekanntheitsgrad davon ausgegangen, dass dies ein sehr sicherer Listenplatz wäre, weil Wähler bekannte und angesehene Kandidaten durch Kumulieren und Panaschieren immer nach vorne wählen. Ohler hätte damit sogar einen besseren Listenplatz als jemals zuvor bekommen: Bei der Wahl 2014 stand er an Nummer 16 (und wurde von den Wählern auf 2 nach vorne kumuliert), 2009 stand Ohler sogar nur auf Platz 17. Derzeit hat die SPD 14 Ratsmitglieder.
Ohler verzichtete dennoch verärgert komplett auf eine Kandidatur – es sei ein Zeichen mangelnder Wertschätzung, Kandidaten nur aufgrund ihres Alters keine vorderen Listenplätze zu geben, zudem sei es strategisch falsch, vorne „Verlierer aus der letzten Wahl beziehungsweise weitgehend unbekannte Kandidaten“ zu platzieren (wir berichteten).
Ohler ist darüber weiter so enttäuscht, dass er auch im Wahlkampf nicht für die SPD werben will: „Ich bin ganz raus bei der nächsten Kommunalwahl, ich werde mich da in keiner Weise engagieren, nachdem wir uns so auseinandergelebt haben.“ Es sei auch kein gutes Bild für die SPD, dass auf den ersten fünf Listenplätzen jeweils zwei Kandidaten familiär miteinander verbunden seien, sagte Ohler gestern.
Die Partei verlässt der 75-Jährige aber nicht: „Der SPD bleibe ich verbunden – ich bin seit 48 Jahren Mitglied, das lasse ich mir dadurch nicht vermiesen!“ 1999 war Ohler auch Oberbürgermeister-Kandidat der SPD, er verlor gegen den langjährigen Bürgermeister Jürgen Lambert (CDU).
Ehrenamtlich politisch aktiv bleibt Ohler zumindest vorerst aber als Vorsitzender des Zweibrücker Seniorenbeirats: „Das ist ja nicht an ein Ratsmandat gebunden und ein überparteiliches Amt. Aber man muss sehen, wie das weiterläuft.“
Aus mehreren zuverlässigen Quellen hat der Merkur gehört, dass Ohler plane oder zumindest erwogen habe, mit anderen Senioren eine eigene Liste für die Stadtratswahl aufzustellen. Ohler dementierte das allerdings gestern klar: „Da weiß ich gar nichts von. Das habe ich nicht vor. Ich habe auch keine Überlegungen in diese Richtung angestellt.“ Er trete nur nicht auf der SPD-Liste an, „weil die mir absolut nicht gefällt, das war ein Protest“.
Laut den Informanten gehört auch Elke Streuber zu denjenigen, die mit Ohler eine eigene Liste erwogen haben sollen. Die 68-Jährige war für die Ratswahl auf Platz 8 vorgesehen, hatte aber verzichtet, offiziell aus privaten Gründen. Zu diesen privaten Gründen könnte laut Merkur-Informanten auch ihr Ehemann gehören: Hans Otto Streuber, ebenfalls Sozialdemokrat und hoch angesehener Zweibrücker Oberbürgermeister von 1993 bis 1999. Der 69-Jährige war im Sommer im OB-Wahlkampf sehr aktiv für SPD-Kandidat und Wahlsieger Marold Wosnitza und wollte seine Erfahrung nach Merkur-Informationen künftig im Stadtrat einbringen. Das aber sei bei den meisten Sozialdemokraten weniger als Unterstützung denn als Gefahr gesehen worden: Ein Alt-OB könne im Stadtrat dem neuen OB Händchen halten, oder er sage, wie er es besser machen würde – beides käme in der Öffentlichkeit wohl nicht gut an, weshalb man auf den zugkräftigen Namen auf der Liste lieber verzichtete, zumal Streuber eine führende Rolle in der Fraktion angestrebt habe. In der SPD ist auch viel Lob zu hören, wie Moulin die Liste aufgestellt habe, dies sei transparenter als früher gewesen und dahinter stehe ein Konzept, das auch guten Neu- oder Quereinsteigern Wahlchancen eröffne – über die wenigen Kritiker schüttelten deshalb viele den Kopf.
Die Streubers waren gestern für eine Stellungnahme verhindert. Moulin wollte sich zu einzelnen Namen und einer möglichen Konkurrenz-Liste nicht äußern: „Man hört so einiges, aber man weiß nicht, was daraus wird. Ich konzentriere mich auf die Fakten.“ Fakt sei, dass die SPD „eine Liste mit Perspektive aufgestellt hat, mit einer „guten Mischung von jungen und erfahrenen Kandidaten“. Der Parteitag habe die Liste einmütig und ohne Gegenkandidaten beschlossen, hob Moulin die Geschlossenheit der Partei hervor. „Dass es im Zusammenhang mit der Ratsliste Enttäuschung gab, halte ich für menschlich nachvollziehbar, in der Sache aber nicht.“ Ohlers Pressemitteilung mit der scharfen Kritik an der Zweibrücker SPD-Führung finde er „vom Stil und in der Art und Weise schon befremdlich, das gehört nicht zur normalen Härte parteiinterner Auseinandersetzung“ – darauf reagieren, etwa mit disziplinarischen Maßnahmen wegen parteischädigendens Verhaltens, wolle er aber nicht. Sollten Sozialdemokraten allerdings gegen ihre eigene Partei kandidieren, habe das gemäß Parteistatut automatisch ein Aussschlussverfahren zur Folge, so Moulin auf eine weitere Merkur-Frage.
