Sparen, sparen, sparen - aber wo?

Eine überraschend gute Nachricht für Zweibrücker Bürger: Die Stadtspitze will in diesem Jahr keine Gebühren oder Abgaben erhöhen. Damit stellt sich die Rosenstadt gegen den rheinland-pfälzischen Trend. Zahlreiche Kommunen, darunter Trier, Koblenz oder Worms, wollen die Grund-, Gewerbe- oder auch die Hundesteuer anheben

Eine überraschend gute Nachricht für Zweibrücker Bürger: Die Stadtspitze will in diesem Jahr keine Gebühren oder Abgaben erhöhen. Damit stellt sich die Rosenstadt gegen den rheinland-pfälzischen Trend. Zahlreiche Kommunen, darunter Trier, Koblenz oder Worms, wollen die Grund-, Gewerbe- oder auch die Hundesteuer anheben. Nichts davon ist im Entwurf des Haushaltsplans 2012 der Stadtverwaltung Zweibrücken zu finden. Trotz Mahnungen der Kommunalaufsicht (ADD) anlässlich der Genehmigung des letzten Haushalts. Und zumal die Gewerbesteuer 2011 mit 13,18 Millionen Euro Haupteinnahmequelle war. Auch die Grundsteuer B für Baugrundstücke ist mit 4,6 Millionen Euro ein wichtiger Einnahmeposten gewesen.Der Jahresfehlbetrag im Haushaltsentwurf für 2012 beläuft sich auf 31,7 Millionen Euro, 2011 lag dieser bei 31,2 Millionen Euro. Was das Portemonnaie der Bürger freut, bringt die Stadtkasse eben nicht unbedingt aus ihrem tiefroten Trauertal. Und wirklich lange anhalten wird die Freude bei den Rosenstädtern voraussichtlich auch nicht. Denn ein Lösungsansatz auf dem Abstieg vom horrenden Schuldenberg ist auch für die Stadt Zweibrücken der kommunale Entschuldungsfonds. Kommunen, die diesem beitreten, müssen ein Drittel des Geldes selbst aufbringen. In Zweibrücken werden es jährlich etwa zwei Millionen Euro sein, erklärte Oberbürgermeister Helmut Reichling. Wo dieses Geld eingespart werden soll, weiß allerdings noch niemand.

Genauso unklar ist, ob die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion dem Haushaltsentwurf - ohne eine Gebührenerhöhung zulasten der Bürger - überhaupt zustimmen wird. Mit den Freudensprüngen sollten die Zweibrücker also lieber noch eine Zeit lang hinterm (Schulden-)Berg halten.

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