Schulden in zwei Jahren um 22 Prozent gewachsen
Zweibrücken. Bei der Eröffnungsbilanz für die Doppik (doppelte Buchführung) Ende 2008 betrug der Schuldenstand der Stadt nach Auskunft des Zweibrücker Pressesprechers Heinz Braun rund 172 Millionen Euro. Zwei Jahre später ist der Schuldenberg nach einer Schätzung auf rund 210 Millionen Euro angewachsen
Zweibrücken. Bei der Eröffnungsbilanz für die Doppik (doppelte Buchführung) Ende 2008 betrug der Schuldenstand der Stadt nach Auskunft des Zweibrücker Pressesprechers Heinz Braun rund 172 Millionen Euro. Zwei Jahre später ist der Schuldenberg nach einer Schätzung auf rund 210 Millionen Euro angewachsen. Dagegen steht das Steueraufkommen der Stadt aus der Gewerbesteuer, den Grundsteuern A und B für bebaute und unbebaute Grundstücke, die Vergnügungssteuer oder die Jagdsteuer. Knapp über 22 Millionen Euro fließen aus diesen Steuern im Jahr 2010 in den Stadtsäckel. Den größten Anteil macht dabei die Gewerbesteuer von über 17 Millionen aus. Doch Stadtsprecher Braun weist darauf hin, dass der Ansatz für die Gewerbesteuer jeweils eine Schätzung ist und erst nach dem Ergebnis der Betriebe errechnet wird. In den 17 Millionen sind auch die Steuern der Betriebe auf dem Gelände des ehemaligen US-Airports enthalten. Von den 2,4 Millionen Euro erhält Zweibrücken die Hälfte. Die andere Hälfte erhalten die Gemeinden Contwig, Althornbach und Mauschbach nach ihrem Anteil am Flugplatz.
4,7 Millionen Grundsteuer
Von den rund 17 Millionen Euro Gewerbesteuern wurden 2010 14,8 Millionen Euro gezahlt. 1,3 Millionen Euro werden in diesem Jahr fällig und insgesamt haben Gewerbebetriebe, noch gut eine Million Euro an die Stadt zu zahlen. 233 000 Euro sind davon ausgesetzt und 41 000 gestundet.
Den zweiten großen Anteil der Steuereinnahmen macht die Grundsteuer B aus. Den zahlen Grundstücksbesitzer, egal ob gewerblich oder privat, für ihre Grundstücke. Rund 4,7 Millionen Euro waren 2010 dafür fällig. Der Rückstand beläuft sich auf 115 000 Euro. Vergnügungssteuer, Jagdsteuer und Hundesteuer machen sich nach Angaben Brauns dagegen bescheiden aus. Bei der Vergnügungssteuer in Höhe von 130 000 Euro wurden sogar 2200 Euro zu viel bezahlt.
Amtshilfe auch für GEZ
Um die säumigen Schulden einzufordern, kümmern sich bei der Stadtverwaltung zwei Vollstreckungsbeamte im Außendienst und ein Sachgebietsleiter. Die Beamten kümmern sich nicht allein um die säumigen Schuldner der Stadt. Im Zuge der Amtshilfe werden sie auch für Entsorgungsbetrieb Zweibrücken, Handwerkskammer, IHK und GEZ tätig. Die Stadtwerke Zweibrücken haben eigene Mitarbeiter im Vollstreckungsdienst.
