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Schon heute keine „Einbahnstraße“

Schon heute keine „Einbahnstraße“

Mit ihrem Antrag, der Bezirksverband Pfalz solle künftig auch Einrichtungen in Zweibrücken finanziell unterstützen (wir berichteten), fordert die SPD-Fraktion im Zweibrücker Rathaus anscheinend nichts Neues.

Der Bezirksverband jedenfalls betont auf Merkur-Anfrage, es gingen seit Jahren immer wieder Zuschüsse in die Rosenstadt: 2002 waren es demnach insgesamt 5500 Euro , verteilt auf drei Projekte (Tschifflick-Erhaltung, ein Buchprojekt des historischen Vereins, die Festschrift 650 Jahre Zweibrücken ), im Jahr 2005 dann 5000 Euro (Stanislaus-Ausstellung), 2007 10 000 Euro (Ausstellung "Wiege der Könige"), 2009 4000 Euro (Aufbau des Rosenmuseums) sowie 10 000 Euro im Jahr 2014 für die Jubiläums-Ausstellung "200 Jahre Oberlandesgericht".

"Bereits 1995 erhielt die Stadt Zweibrücken für die Einrichtung des Stadtmuseums fast 8500 DM", betont Bezirksverbands-Pressesprecherin Regina Reiser.

Die Zweibrücker SPD-Fraktion hatte in ihrem Antrag für den Stadthaushalt 2015/2016 gefordert, die den Etat "erheblich belastende" Bezirksverbands-Umlage der Stadt, in diesem und im nächsten Jahr jeweils rund 400 000 Euro , dürfe "keine finanzielle Einbahnstraße bleiben". Die Umlage berechnet sich laut Reiser nach der Steuerkraft einer Gebietskörperschaft; der Umlagesatz beträgt - "seit 1995 übrigens unverändert (!)" (Reiser) - 1,108 Prozent.

Konkret zum Antrag der Zweibrücker SPD wollte sich der Bezirksverband nicht äußern, sagte Sprecherin Regina Reiser. Damit wolle man warten, bis die Stadt auf den Verband zukomme.