Schäfer: „S-Bahn muss endlich kommen“
Zweibrücken · Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer fordert erneut eindringlich die Verlängerung der S-Bahn Rhein-Neckar von Homburg nach Zweibrücken . Um das Projekt voranzutreiben, hat sich die Abgeordnete nach eigener Aussage nun an den rheinland-pfälzischen Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Volker Wissing (FDP ), und an Anke Rehlinger (SPD ), die saarländische Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, gewandt. Nachdem sich Bund und Länder im September 2015 geeinigt hatten, die Regionalisierungsmittel auf acht Milliarden Euro aufzustocken und somit die finanzielle Grundlage für die Verlängerung der S-Bahn-Strecke gegeben ist, verlangt Schäfer, dass das Vertrösten endlich ein Ende haben müsse.
"Seit Jahren setzen die Abgeordneten und zahlreiche Bürger sich für die Strecke ein, deren Reaktivierung mit Verweis auf finanzielle Streitigkeiten zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz aber immer wieder hinausgezögert wurde", merkt Schäfer in ihrer Pressemitteilung an. Die FDP selbst habe im Landtag erfolgreich einen Beschluss für die Verlängerung durchgesetzt, nun müsse der FDP-Minister Wissing den Worten seiner Partei auch Taten folgen lassen und den Beschluss zügig umsetzen, so Schäfer: "Alle Fakten liegen auf dem Tisch!" Jetzt müsse man handeln und die Verlängerung der S-Bahn von Homburg nach Zweibrücken anpacken, fordert die CDU-Bundestagsabgeordnete.
Da die beiden Landesregierungen sich nicht mehr hinter Ausreden mangelnden Geldes verstecken könnten, müssten Wissing und Rehlinger sich zusammensetzen und das Vorhaben gemeinsam angehen. Anita Schäfer fordert die Regierungsparteien auf, zeitnah einen entsprechenden Antrag auf Fördermittel im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogrammes zu stellen.
Sobald die Landesregierungen den Antrag gestellt haben, werde sie sich persönlich beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU ), für die Bewilligung der nötigen Gelder einsetzen.
