Parken in Zweibrücken Sanduhren für Kurzparker
Zweibrücken · Die SPD will die Cloppenburger Version der Brötchen-Taste in Zweibrücken einführen.
(lf/jam/dpa) Es muss nicht alles digital sein: Auch so ein urtümlich-analoges Werkzeug wie die Sanduhr hat ihren Charme. Sie hat sogar einen der charmantesten Züge, die Werkzeuge bei den Verwaltern leerer Kassen haben können: Sie ist billig. Ein Grund, warum die Stadt Cloppenburg in Niedersachsen seit Anfang Mai auf Sanduhren setzt, um Kurzzeitparker zu kontrollieren. „Das wollen wir auch“, sagen die Zweibrücker Sozialdemokraten.
So genannte Brötchentasten, nichts anderes verbirgt sich hinter der Idee, gibt es an Parkautomaten in unzähligen Städten schon lange: Sie erlauben es, auf kostenfplichtigen Parkplätzen Kurzparkern, die nur mal eben Brötchen holen wollen, das Lösen eines kostenpflichtigen Tickets zu ersparen. Wie viel Zeit man als Nutzer dieser Brötchentasten hat, variiert. Mancherorts sind es 20, in Cloppenburg 15 Minuten.
Das Problem an den Brötchentasten: Wenn man sie nicht beim Kauf des Parksystems gleich mitbestellt hat, muss man sie nachrüsten. Und das kostet. So viel, dass die Stadt laut Sprecher Heinz Braun während der Amtszeit von Kurt Pirmann diese Idee verworfen hatte. So eine Sanduhr hingegen, meint Braun, sei „eine relativ einfache Lösung“.
In Cloppenburg sind die Uhren für drei Euro pro Stück im Bürgeramt erhältlich. Die Sanduhren müssen mit einem Saugnapf senkrecht an der Innenseite des Fahrerfensters angebracht werden. Fallen sie herunter oder werden sie nach dem Ablaufen erneut umgedreht, drohe eine Strafe wie beim Parken ohne Parkschein, teilte die Stadt mit. Kaputte Sanduhren können kostenlos umgetauscht werden. Am ersten Tag wurden einer Stadt-Sprecherin zufolge schon rund 300 Sanduhren verkauft. Das Parken mit einer Sanduhr ist im bayerischen Volkach schon seit 2016 möglich, in Kirchheim unter Teck schon etwas länger. Im Ruhrgebiet gab es einen Rechtsstreit darum, ob das Kurzzeitparken mit einer Sanduhr überhaupt zulässig ist.
Der Stadtrat hatte zuletzt in seiner jüngsten Sitzung auf Anregung der FDP über das Thema Parken in Zweibrücken diskutiert. FDP-Fraktionschefin Ingrid Kaiser hatte schriftlich beantragt, die Stadtverwaltung solle „die Parkgebühren in der Innenstadt mit denen der Nachbarstädte Homburg, Pirmasens und Neunkirchen vergleichen mit dem Ziel, ein für die Kunden günstigeres Modell hinsichtlich Gebühren, Verweildauer und Parkzonen zu schaffen“. In der Sitzung verwies Kaiser darauf, dass das derzeitige Parkgebührenkonzept aus dem Jahr 2013 stamme und angesichts der wachsenden Konkurrenz durch Online-Handel und der nicht weniger werdenden Konkurrenz durch die Nachbarstädte „nicht mehr tauglich“ sei. Deshalb müsse Zweibrücken „zeitnah auch die Parkgebühren auf den Prüfstand stellen, zumal die Nachbarstädte günstiger sind“.
Grünen-Fraktionschef Norbert Pohlmann nannte es zwar „richtig, das Parkraumbewirtschaftungskonzept zu aktualisieren, insofern würde ich dem FDP-Antrag wirklich folgen“. Aber Pohlmann warnte, schon vor einigen Jahren habe der damalige Oberbürgermeister Kurt Pirmann (SPD) ein solches neues Konzept angekündigt: „Ich vermute, das wurde nicht umgesetzt, weil es nicht billiger, sondern teurer würde – die ADD hatte uns deshalb sogar zu einem neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept aufgefordert“. Pohlmann gab außerdem zu bedenken: „Eine Stadt wird nicht attraktiver, wenn mehr Autos drinstehen. Wir sollten also auch alternative Verkehrskonzepte prüfen oder wie man Zweibrücken für Fußgängern attraktiver machen kann.“
Evelyne Cleemann (CDU) erinnerte daran, dass die Parkgebühren schon zuvor auf Druck der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier) erhöht werden mussten.
FWG-Fraktionschef Kurt Dettweiler warf der FDP Wahlkampf-Populismus vor: „Wir, die in verschiedenen Gremien sitzen, wissen genau: Wir haben keine Wahl. Jetzt vor der Wahl würde ich auch gerne sagen, wir senken die Parkgebühren!“ Aber das gehe eben nicht angesichts der strengen Auflagen der ADD infolge des Zweibrücker Schuldenbergs. Überhaupt verstehe er nicht die Fokussierung auf die Parkgebühren.
Auch Dirk Schneider (SPD) warf der FDP vor, „den Leuten Sand in die Augen zu streuen“, wenn sie trotz der Auflagen der ADD niedrigere Parkgebühren fordere. Ein neues Parkraumkonzept sei aber durchaus sinnvoll, so Schneider. Er regte an, die Parkdauer in Straßen nahe der Fußgängerzone nicht mehr auf eine Stunde zu begrenzen.
Nach den vielen kritischen Stimmen behauptete Ingrid Kaiser überraschend: „Ich habe nie gesagt, dass die Parkgebühren niedriger werden sollen, sondern nur, dass sie auf den Prüfstand sollen.“
Kaisers Fraktionskollege Ulrich Schüler stärkte direkt im Anschluss dagegen noch die alte FDP-Position, indem er ein neues Argument dafür brachte: Niedrigere Parkgebühren könnten mehr Kunden in die Stadt bringen, dadurch würden die Einnahmen fürs Stadtsäckel sogar steigen. Schüler folgerte: „Die ADD könnte uns keine Verbote machen, wenn wir ein Konzept haben, das weniger Verluste bringt.“
