Rosengarten-Bahnhalt in der Schwebe
Zweibrücken. Der Baubeginn für den Bahn-Haltepunkt Rosengarten in Zweibrücken ist immer noch nicht absehbar - und gerät auch politisch wieder in die Diskussion. Noch im vergangenen November hatte Stadtsprecher Heinz Braun einen Baubeginn für diesen Sommer angekündigt. Anfang März wollte er keine Prognose mehr wagen (wir berichteten)
Zweibrücken. Der Baubeginn für den Bahn-Haltepunkt Rosengarten in Zweibrücken ist immer noch nicht absehbar - und gerät auch politisch wieder in die Diskussion.Noch im vergangenen November hatte Stadtsprecher Heinz Braun einen Baubeginn für diesen Sommer angekündigt. Anfang März wollte er keine Prognose mehr wagen (wir berichteten). Dabei bleibt Braun auch jetzt auf Merkur-Nachfrage - und wird sogar noch vorsichtiger: "Da derzeit alles im Fluss ist, können wir zum Fortgang des Bahnhaltepunktes erst konkreter werden, wenn die Spardiskussion in Rahmen des kommunalen Entschuldungsfonds zu einem Ergebnis gekommen ist." Zudem warte die Stadt noch auf einen Zuschuss-Bescheid vom Landesbetrieb Mobilität (LBM).
Auch der nach dem Eisenbahngesetz erforderliche Planfeststellungsbeschluss für den Bau des neuen Haltepunkts liegt noch nicht vor. Das hierfür zuständige Eisenbahn-Bundesamt informiert auf Merkur-Anfrage, seit Juli lägen die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange vor. "Aktuell wird die Entscheidung ausgearbeitet", berichtet Pressesprecher Moritz Huckebrink. Eine zeitliche Prognose könne er nicht abgeben, macht aber Hoffnung: "Größere Probleme sind nach aktuellem Bearbeitungsstand nicht ersichtlich."
Die Baukosten werden auf 1,3 Millionen Euro geschätzt, die Stadt muss hiervon 15 Prozent tragen, also rund 200 000 Euro. Der Stadtrat hatte Ende Februar einen CDU-Antrag abgelehnt, den Ansatz im Stadtetat 2012 zusammenzustreichen. Die CDU hatte damals offen gelassen, ob sie das Projekt gar nicht mehr möchte oder auf 2013 verschieben will. Der Rat hatte diesen Antrag abgelehnt. Abweichend von der SPD-Linie hatte Wolfgang Ohler erklärt, für einen Bahnhaltepunkt, "den niemand in der Bürgerschaft gefordert hat oder vermisst", dürfe man sich nicht noch weiter verschulden. 2010 hatte der Stadtrat noch einstimmig die Planung beschlossen.
Gerät der Bahn-Haltepunkt durch den Beitritt Zweibrückens zum Entschuldungsfonds jetzt in Gefahr? SPD-Fraktionsvize Thorsten Gries kann sich das für die Sozialdemokraten nicht vorstellen: "Bei uns ist nur einer gegen den Bahn-Haltepunkt, der Rest steht dahinter." Wegen der Anbindung an die Queichtalbahn habe der Rosengarten-Haltepunkt auch eine große touristische Bedeutung.
"Wir könnten auch gut ohne diesen Bahn-Haltepunkt leben", sagt dagegen die stellvertretende CDU-Fraktionschefin Evelyne Cleemann. "Man hat uns bei den Haushaltsberatungen aber gesagt, dass die Planung so weit fortgeschritten ist, dass ein Stoppen nicht mehr möglich ist." Wenn sie jedoch jetzt höre, dass der Planfeststellungsbeschluss noch gar nicht vorliegt, "besteht aber vielleicht doch noch die Möglichkeit, dass sich durch einen Verzicht einiges sparen lässt", schöpft Cleemann neue Hoffnung. In der Fraktion habe man darüber aktuell aber noch nicht gesprochen. "Derzeit ist alles im Fluss."
Heinz Braun, Stadtsprecher
