Pirmann übt heftige Kritik an SGD

Zweibrücken · Oberbürgermeister Kurt Pirmann ist erheblich verschnupft in Bezug auf die Genehmigungsbehörde SGD Süd. Die hat sich negativ positioniert, was das geplante Möbelhaus auf der Truppacherhöhe anbelangt – obwohl es derzeit nur vage Planungen gibt. Mit solchen Festlegungen schade die SGD der Stadt und Region, ärgert sich Pirmann.

Im Rathaus der Rosenstadt reagieren derzeit Unverständnis und Ärger. Zumindest, wenn es um die SGD (Struktur- und Genehmigungsdirektion) Süd geht. Hintergrund: Hans-Jürgen Seimetz, Chef der Genehmigungsdirektion, sieht die Pläne für ein Mega-Möbelhaus auf der Truppacher Höhe äußerst kritisch, das hatte er unserer Zeitung zuvor erklärt.

Zweibrückens Oberbürgermeister Kurt Pirmann ärgert sich über eine derart frühe Festlegung des Direktors der Genehmigungsbehörde. Das Projekt stehe noch in einem ganz frühen Anfangsstadium - dass Seimetz sich dennoch derart positioniere, schade der Stadt Zweibrücken und auch der Region, äußerte Pirmann am Rande eines Pressegesprächs deutliche Kritik an der SGD Süd. Stadtsprecher Heinz Braun konkretisierte auf Anfrage unserer Zeitung die Kritik Pirmanns: "Herr Seimetz hat noch gar keine Unterlagen, die existieren ja noch gar nicht. Dennoch hat er bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen. Die Stadt Zweibrücken sieht das sehr kritisch. Herr Seimetz ist in einer Position, die nicht geeignet ist für derartige Voreingenommenheit. Als Richter würde Herr Seimetz nun wegen Befangenheit abgelehnt", verdeutlicht Braun.

Der Stadtsprecher sagte, dass die Investorengruppe "Kleinpoppen-Projekte" bislang noch keine tiefer gehenden Details zu dem geplanten Mega-Möbelhaus auf der Truppacher Höhe genannt habe. "Herr Kleinpoppen muss nun konkreter werden, eine mögliche Planung vorlegen, dann müssen wir als Stadt schauen, wie sich das darstellt", nennt Braun Schritte, die vom Investor nun folgen müssten. Am Ende einer Kette von Anträgen und Verfahren stehe dann schließlich die Entscheidung der SGD Süd. Diese fälle als Genehmigungsbehörde das Urteil. Dass Seimetz' aber bereits jetzt seine "Voreingenommenheit" zeige, sei "hoch problematisch", erklärt der Stadtsprecher.

"Solche Äußerungen kann Herr Seimetz als Privatmann tun - aber nicht, wenn er Chef der SGD ist", betont Braun.

Im Pfälzischen Merkur hatte Behördenchef Seimetz erklärt, er sehe nicht den Bedarf für ein derart ambitioniertes Projekt. Dass die Solinger Investorengruppe "Kleinpoppen-Projekte" auf der Truppacherhöhe ein Möbelhaus mit bis zu 45 000 Quadratmetern Fläche hochziehen wolle, gehe am Bedarf der Region vorbei, lautete seine Einschätzung, Möbel Martin habe bereits eine Fläche von 26 000 Quadratmetern.

"Wo wohnen die Menschen, die 70 000 Quadratmeter Möbelgeschäft brauchen?" hatte Seimetz im Merkur gefragt - und angemerkt, dies sei seine "ganz persönliche Meinung".

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