Hauptausschuss hat entschieden Oberauerbacher Ortsbeirat schrumpft
Zweibrücken · Der Hauptausschuss des Stadtrats folgt dem Wunsch des Gremiums und ändert die Hauptsatzung.
Nach der Kommunalwahl im Mai werden dem Oberauerbacher Ortsbeirat nur noch elf statt bisher 15 Mitglieder angehören. Der Hauptausschuss des Stadtrats stimmte gestern Abend der Änderung der Hauptsatzung bei zwei Enthaltungen zu. Die Ortsbeiräte in Mittelbach und Rimschweiler haben weiter 15 Mitglieder. Die in Mörsbach und Wattweiler je elf.
„Die Tendenz, die dahinter steht, gefällt mir nicht“, begründete Norbert Pohlmann (Grüne) seine Enthaltung. Allerdings möchte er sich nicht dem Wunsch des betroffenen Ortsbeirats entgegenstellen. Bei einem kleineren Gremium gebe es für die Bürger weniger Ansprechpartner. Pohlmann erkannte zwar die Schwierigkeit, Leute für die Arbeit zu gewinnen. Das gelte auch für seine Fraktion. Aber eine Reduzierung sei eine „Kapitulation“. Auch Ingrid Kaiser (FDP) befürchtete, dass andere Ortsbeiräte dem Oberauerbacher Beispiel folgen könnten. Da sich Kaiser dem Votum des Ortsbeirats nicht entgegenstellen wollte, enthielt sie sich.
„Das ist ein ausdiskutierter Beschluss des Ortsbeirats. Dem sollten wir folgen“, äußerte sich Berni Düker (SPD). Zudem sei „Quantität nicht gleich Qualität“. Auch Kurt Dettweiler (FWG) meinte, dass der Hauptausschuss dem Beschluss der „Betroffenen“ im Ortsbeirat folgen sollte. Und die Reduzierung von 15 auf elf sei auch nicht „dramatisch“.
Der Oberauerbacher Ortsvorsteher Andreas Hüther (CDU) sah in der Reduzierung keine „Abqualifizierung des Gremiums. Aus der Bevölkerung würden viele Anliegen an den Ortsbeirat herangetragen. „Aus deren Sicht ist das Gremium erforderlich.“ Allerdings sei die Bereitschaft gering, sich selbst zu engagieren. Deshalb habe der Ortsbeirat der Reduzierung auf elf Mitglieder zugestimmt.
