1. Pfälzischer Merkur
  2. Zweibrücken

OLG-Präsident Kestel erfreut über sachliche Gespräche mit Koblenz

OLG-Präsident Kestel erfreut über sachliche Gespräche mit Koblenz

Zweibrücken. Das erste Gespräch zwischen Justiz- und Regierungsvertretern über eine Fusion der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken wird von den Teilnehmern sehr unterschiedlich bewertet. Der kommissarische Zweibrücker Generalstaatsanwalt Eugen Kettenring sprach gestern auf Anfrage von einer "guten, sachlichen Atmosphäre"

Zweibrücken. Das erste Gespräch zwischen Justiz- und Regierungsvertretern über eine Fusion der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken wird von den Teilnehmern sehr unterschiedlich bewertet. Der kommissarische Zweibrücker Generalstaatsanwalt Eugen Kettenring sprach gestern auf Anfrage von einer "guten, sachlichen Atmosphäre". Dagegen hatte der Richterrats-Vorsitzende des OLG Koblenz die Gesprächsatmosphäre "angespannt" genannt (wir berichteten). Der Zweibrücker OLG-Präsident Willi Kestel (Foto: pm) findet: "Das ist ruhig, sachlich gelaufen. Ich habe das als unaufgeregte Situation empfunden, kann aber nicht für alle Beteiligten sprechen. Manche waren vielleicht aufgeregter." Persönliche fände er es auch besser, "die bewährten Strukturen" nicht zu verändern, zumal Zweibrücken und Koblenz heute schon gut zusammenarbeiteten: "Ich bedauere die Auflösung des OLG Koblenz."Nach den Demonstrationen und auch von Kestel kritisierten heftigen Kommentaren gegen Zweibrücken im Raum Koblenz (wir berichteten) ist der Zweibrücker Präsident besonders froh über die "absolut sachliche, kollegiale Umgangsweise" mit dem Koblenzer OLG-Präsidenten auch in der Runde am Dienstag.

"Zügig" einzurichtende Arbeitsgruppen sollen nun klären, wo die Einsparpotenziale sind, wenn es nur noch ein OLG und eine Generalstaatsanwaltschaft mit Sitz in Zweibrücken und Standort in Koblenz gibt, berichtet Kestel. Zu klären seien unter anderem Personal- und Raumfragen. Offen sei, wie viele Koblenzer nach Zweibrücken wechseln. Die Arbeitsgruppen ermitteln auch, wie oft die OLGs persönliches Erscheinen von Bürgern anordnen. Kestel weist Befürchtungen zurück: "Das Mütterchen aus dem östlichen Westerwald muss künftig nicht mit Prozesskostenhilfe nach Zweibrücken fahren." Oberlandesgerichte hätten zudem "bei weitem nicht so viel Publikumsintensität wie Amts- und Landgerichte". lf