Kommentar Gauf nutzt Amtsbonus, SPD irrlichtert

Die letzten Tage sind schlecht gelaufen für den Oberbürgermeister-Wahlkampf der Zweibrücker SPD. CDU-Kandidat Christian Gauf hat bei zwei wichtigen und populären Themen seinen Amtsbonus als kommissarisches Stadtoberhaupt genutzt: Das Bahnhofsgebäude soll nun doch durch die Stadt oder ihre Tochter Gewobau gekauft werden; und unter Gaufs Führung beteiligt sich Zweibrücken an einem Projekt gegen Arztpraxen-Mangel.

Oberbürgermeister-Wahlkampf Zweibrücken Ärztemangel Bahnhof
Foto: SZ/Robby Lorenz

Gauf profiliert sich damit als Macher – was ihm entscheidende Prozentpunkte bringen könnte, galt das Machen doch bislang nicht als seine Stärke.

Gauf profitiert aber nicht nur von seinem Amtsbonus, sondern auch vom Ungeschick der SPD. Die wirkte im Stadtrat am Mittwoch nervös, ging zu sehr in die Defensive (über die Gewobau wirkten doch auch Sozialdemokraten an der Bahnhofs-Wende mit!). Schwerpunkt der Kritik der Sozialdemokraten war bei beiden Themen, dass Bürgermeister Gauf den Stadtrat vorher nicht eingebunden hat. Um es klar zu sagen: Diese Kritik ist berechtigt. Ebenso klar ist aber auch: Wer wann wen informiert hat, interessiert kaum einen Wähler. Zumal, wenn inhaltlich SPD- und CDU-Fraktion sich wie beim Bahnhofsgebäude völlig einig sind: Es soll in öffentlicher Hand bleiben.

Recht hat die SPD sicher mit ihrer Kritik, dass Gauf den von ihm lange abgelehnten Bahnhofs-Kauf nun aus wahlkampftaktischen Motiven doch will. Wichtiger als das Motiv ist aber das Ergebnis. Und genau dieses hatte ja auch die SPD gewollt, aus deren Reihen schon im Mai die erste Forderung zum Kauf kam. Dass die Fraktion dann an dem Thema nicht dranblieb, und OB-Kandidat Marold Wosnitza es überhaupt nicht aufgriff, ist gewiss nicht Gaufs Schuld.

Zum Ärztemangel-Projekt: Auch hier wirkt die Kritik der SPD kleinkariert. Zwar trifft dieses Problem in der Tat die Südwestpfalz und Pirmasens viel mehr als Zweibrücken – aber Solidarität unter Nachbarn darf doch keine Einbahnstraße sein! Und angesichts der Fokussierung auf die Frage, warum Gauf den Stadtrat so spät informiert hat, ging fast unter, was Walter Rimbrecht (SPD) inhaltlich kritisierte und viel mehr Diskussion verdient: Warum soll die hoch verschuldete Stadt 15 000 Euro ausgeben, um einen Auftrag zu erfüllen, für den gesetzlich die Kassenärztliche Vereinigung zuständig ist? Werbe-Veranstaltungen kann unsere Region auch mit der KV organisieren – dafür braucht man keine GmbH als Projektbetreuer.

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