SPD-Unterbezirk tagt OB-Wahlen: SPD rechnet sich gute Chancen aus
Lemberg · (dob) Beim Unterbezirksparteitag in der Lemberger Freizeithalle hat die SPD Delegierte für die kommenden Wahlen im Jahr 2019 gewählt. Diese Delegierte bestimmen auf verschiedenen Versammlungen, wie Listen für Kommunal- und Europawahl im Mai 2019 aussehen werden.
Ansonsten standen die zwei OB-Wahlen in Zweibrücken und Pirmasens im Fokus. Zudem wandte sich die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner mit einer flammenden Rede an die Genossen und forderte einen menschlichen und menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen und deren Helfern auf hoher See.
Der Unterbezirks-Vorsitzende Stéphane Moulin zeigte sich in seiner Rede kampfeslustig und siegessicher. Zwei OB-Wahlen stehen im Herbst für die Sozialdemokraten an. In Pirmasens steht Sebastian Tilly in den Startlöchern, in Zweibrücken will Marold Wosnitza Verwaltungschef werden. Moulin berichtete dabei von zwei gut angelaufenen Wahlkämpfen, „und ich bin mir sicher, dass wir bald in beiden Städten den neuen Oberbürgermeister stellen werden“, so Moulin weiter. Wosnitza war nicht persönlich anwesend. Wegen des baldigen Wahltermins in Zweibrücken war er im Wahlkampf unterwegs in der Zweibrücker Fußgängerzone.
Ärgerlich sei laut Moulin dagegen das Verhalten der CDU. Im Bezirkstag habe man erreicht, dass der Bezirk auch ins Zweibrücker Gestüt einsteigt. Die CDU habe das jedoch allein für sich reklamiert und die Zweibrücker Bezirkstagsabgeordnete Christina Rauch in öffentlichen Mitteilungen völlig unterschlagen, dass auch Bernhard Düker von der SPD in den Stiftungsrat der Stiftung „Landgestüt Zweibrücken“ gewählt wurde. Vor allem bei den Zweibrücker Genossen ärgert man sich darüber. „Dann muss man aber auch dazu sagen, dass wir es erreicht haben, dass da jährlich 80 000 Euro statt der ursprünglich angedachten 60 000 Euro fließen“, so Moulin.
Die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner sprach sich in einer emotionalen und sehr deutlichen Rede für einen anderen Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden aus. „Asyl ist Menschenrecht“, stellte sie zunächst einmal fest. Es könne nicht sein, dass Tausende im Mittelmeer ihr Leben ließen und diejenigen, die ihnen helfen auch noch kriminalisiert werden. Und wenn Flüchtlinge ankommen, dann müsse man sie auch menschenwürdig behandeln und nicht zusammenpferchen und quasi gefangen halten. Das sei nicht die Haltung der Sozialdemokraten und gegen solche Ungerechtigkeit müsse man aufstehen und ankämpfen.Dass die Europawahl am 23. Mai zusammen mit der Kommunalwahl fällt, wurde in Lemberg deutlich. Es stellten sich fünf der sechs Bewerber um die Wahlkreiskandidatur vor.
