Nur Mainz teurer als Zweibrücken
Zweibrücken · 2013 hat Zweibrücken zuletzt die Grund- und Gewerbesteuern erhöht. Das brachte hunderttausende Euro an Mehreinnahmen. Stadtsprecher Heinz Braun glaubt nicht, dass dies Unternehmen abschreckt.
Die gute Nachricht zuerst: Zweibrücken erhöht in diesem Jahr keine Gemeindesteuern. Das ändert allerdings nichts daran, dass die Rosenstadt in Sachen Gewerbesteuer und Grundsteuer B (betrifft Baugrundstücke) mit am teuersten in Rheinland-Pfalz ist. Das geht aus einer Mitteilung des Bundes der Steuerzahler hervor, der die 45 Städte und Gemeinden im Land mit mehr als 10 000 Einwohnern befragt hat.
Ergebnis: Mit einem Hebesatz von 420 Prozent ist Zweibrücken gemeinsam mit Trier bei der Gewerbesteuer am zweitteuersten. Nur in Mainz (440 Prozent) müssen Betriebe mehr zahlen. Bei der Grundsteuer B (400 Prozent) liegt die Rosenstadt auf dem geteilten achten Rang. Lediglich bei der unbedeutenderen Grundsteuer A (vornehmlich für Ackerflächen) belegt sie mit 300 Prozent einen Mittelfeld-Platz, nämlich den geteilten 23. Rang.
Stadtsprecher Heinz Braun betont, dass die vergleichsweise saftigen Steuern den Forderungen der Kommunalaufsicht ADD geschuldet sind - wegen der hohen Verbindlichkeiten der Rosenstadt. Gleichzeitig bezweifelt er, dass etwa die hohen Gewerbesteuern ein Wettbewerbsnachteil für Zweibrücken sind: "Es ist interpretationsfähig, inwieweit das wirklich Auswirkungen auf die Wirtschaft hat", sagt Braun. Denn für den Einzelnen machten die etwas höheren Werte gar nicht so viel aus. Andere Faktoren seien viel wichtiger für Unternehmen: etwa die verkehrstechnische Anbindung oder das Vorhandensein qualifizierter Arbeitskräfte. Braun: "Wenn es für ein Unternehmen eng wird, wird gerne auf die hohe Steuerlast verwiesen." Das sei dann aber oft nur ein Alibi.
Zuletzt zugelangt hat Zweibrücken im vergangenen Jahr. Damals wurden die Grundsteuern A (um zehn Prozentpunkte) und B (um 30), die Hundesteuer sowie die Gewerbesteuer (um 20) erhöht. Das hat sich aber immerhin gelohnt: Bei der Grundsteuer A nahm die Stadt statt 49 000 (2012) im vergangenen Jahr 55 000 Euro ein, bei der Grundsteuer B flossen statt 4,787 Millionen Euro (2012) im vergangenen Jahr 5,134 ins Stadtsäckel. Die höhere Hundesteuer brachte 189 000 Euro (statt 172 000 Euro im Vorjahr). Wie viel die Erhöhung der Gewerbesteuer ausmacht, konnte Braun noch nicht sagen, weil sich die bisher gezahlten Abschläge von den am Ende tatsächlich zu zahlenden Steuern unterscheiden dürften.
