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Neuerliche Abstimmung unter Räten: Jetzt Mehrheit für virtuelle Sitzung

Am 24. Februar tagt Zweibrücker Stadtrat im Netz : Neuerliche Abstimmung unter Räten: Jetzt Mehrheit für virtuelle Sitzung

Am 24. Februar tagen die Stadträte erstmals digital. Für den 18. Februar ist ein Probelauf geplant, um mögliche Unsicherheiten zu beseitigen.

Es gab viel Kritik am Stadtrat, als er sich vor kurzem in einer Abstimmung nicht dazu durchringen konnte, mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit für die Verlegung von Sitzungen ins Internet zu stimmen.

Doch nun gibt es doch noch ein „Happy End“. Denn das Hauptamt hat am vergangenen Freitag erneut eine Abstimmung durchführen lassen. Und zwar mit Blick auf die Sondersitzung des Stadtrates am 24. Februar. Die Räte bekamen Zeit bis Dienstag, darüber abzustimmen, ob diese Sitzung zur einer digitalen Sitzung werden soll.

Und siehe da: Diesmal fand sich doch noch besagte Zwei-Drittel-Mehrheit. Über dieses neue Votum postete SPD-Fraktionsmitglied Gerd Maurer am Dienstagabend zufrieden in dem sozialen Netzwerk Facebook:

„37 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen, eine Enthaltung“, führte Maurer das Abstimmungsergebnis auf.

Das SPD-Mitglied zeigte sich auf Anfrage unserer Zeitung am Dienstagabend sehr angetan. „Ich begrüße dieses Ergebnis ausdrücklich“, sagte Maurer. „Stark finde ich auch, dass alle Räte an der Abstimmung teilgenommen haben. Hundert Prozent. Das ist sehr gut.“

Der Sozialdemokrat sagte, es sei keinesfalls so, dass er mit Gegenstimmen hadere. „Aber dann müssen sie auch begründet sein“, verdeutlichte er. Einfach nur nein sagen oder sich enthalten – dafür habe er kein Verständnis.

Möglicherweise habe es diesmal geholfen, dass die Abstimmung namentlich erfolgte. Bei der ersten Abstimmung sei das noch nicht der Fall gewesen. Nun sind es drei Gegenstimmen gewesen. „Von einer Gegenstimme weiß ich, dass sie erfolgte, weil es Bedenken dagegen gab, kontroverse Aspekte rein digital auszutragen.“

Tatsächlich sei es besser, strittige Dinge im persönlichen Gegenüber auszutragen, zeigt Maurer Verständnis für solche Gegenstimmen.

Aber grundsätzlich müsse doch eines bedacht werden: Die Öffentlichkeit schaue auf die Stadträte, ob sie mit gutem Beispiel in der Pandemie vorangehen.

Maurer: „Meine Familie sagt zu mir: ,Ihr seid bei einer Ratssitzung mit 60 Leuten zusammen, wenn man die Zuschauer mit dazuzählt. Das sind Menschen aus 60 verschiedenen Haushalten. Die treffen sich und gehen anschließend alle wieder nach Hause zu ihren Angehörigen.’“

So etwas sei unter pandemischen Gesichtspunkten nicht zu vermitteln.

Es sei für die Bürger kein gutes Vorbild und für die Räte selbst und deren Angehörige stelle ein solches Verhalten auch eine gewisse Gefährdung dar.

Nun also wird am 24. Februar erstmals digital getagt, statt wie bisher in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums. Es handele sich um eine Sondersitzung des Stadtrates, an diesem Abend soll das Thema Lüftungsanlagen für die Schulen (wir berichteten mehrfach) ausführlich beleuchtet werden.

Maurer sagte, das Hauptamt habe angekündigt, dass es am 18. Februar einen Testlauf geben wird, um mögliche Unsicherheiten für die Sitzung am 24. Februar aufzuheben.