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Netto, Zuschüsse, Tablets für die Räte

Netto, Zuschüsse, Tablets für die Räte

Der Lebensmittelmarkt am Rand der Canadasiedlung zur Steinhauser Straße hat eine weitere planerische Hürde genommen. Der Stadtrat stimmte der Aufstellung des Bebauungsplans und der Änderung des Flächennutzungsplans zu.

35 Behörden haben eine Stellungnahme abgegeben, die der Stadtrat zur Kenntnis nahm. Die Gesellschaft für Wohnen und Bauen plant in dem Gebiet einen Markt mit 1000 Quadratmeter Verkaufsfläche. Dazu laufen die Verhandlungen mit dem Discounter Netto (wir berichteten).

Der Stadtrat gewährt dem Verbund der protestantischen Kindergärten einen Zuschuss in Höhe von 87 000 Euro für die Sanierung des Dachs des Kindergartens in Rimschweiler. Das Flachdach bereit der Einrichtung schon länger Probleme. Die Sanierung kostet insgesamt 147 000 Euro.

Die Südwest-Mobil übernimmt im November den Betrieb der Buslinien zwischen Zweibrücken und dem Umland. Der Stadtrat hat der Übertragung des Konzessionsvertrags zugestimmt. "Wichtig ist, dass die fünf Fahrer übernommen werden", sagte Oberbürgermeister Kurt Pirmann.

Der Stadtrat hat der Annahme von zwölf Spenden von zehn Unternehmen und Institutionen sowie einer Privatperson in einer Gesamthöhe von 73 000 Euro zugestimmt. Die meisten Spenden sind für das Festival Euroclassic. Die höchste Spende kommt von John Deere , die der Ignaz-Roth-Schule (Berufsschule) Computer im Wert von 33 000 Euro überlässt (wir berichteten).

"Damit wird die Ratsarbeit der Zukunft eingeläutet", kommentierte Christian Rauch (CDU ) die Umstellung auf digitale Gremienarbeit. Auf einen Antrag der FWG und der Grünen beschäftigte sich eine Kommission mit dem Thema. Als Ergebnis bekommen die Stadträte, die dies wünschen, ein Tablet zur Verfügung gestellt. Das Tablet bleibt aber in Besitz der Stadt. "Wer ein Tablet wünscht, bekommt künftig kein Papier . Wer kein Tablet möchte, erhält die Unterlagen weiter auf Papier ", erklärte OB Pirmann.