Neonazi-Aktivitäten fehlen in Verfassungsschutzbericht
Zweibrücken/Mainz · Der gestern vorgestellte rheinland-pfälzische Verfassungsschutzbericht 2016 enthält zwar wie gewohnt einen Hinweis auf Rechtsextremisten in Zweibrücken - allerdings mit so wenigen Worten wie noch nie zuvor. Zur Rosenstadt heißt es diesmal lediglich: "Im Jahr 2016 war nur noch die ,Kameradschaft Nationaler Widerstand Zweibrücken' in der Region Südwestpfalz aktiv. Diese entfaltete jedoch lediglich regionale Aktivitäten."
Angaben zur Personenzahl (2015 war von etwa zehn die Rede) gibt es nicht mehr. Nicht korrekt ist die Behauptung, der Nationale Widerstand Zweibrücken (NWZ) habe lediglich regionale Aktivitäten entfaltet: Denn die (seit Juni 2016) öffentlich einsehbare Facebook-Seite des NWZ dokumentiert Demonstrationsteilnahmen am 10. September in Sprendlingen und am 20. November in Bretzenheim. Eine kurze Googlesuche führt zudem zu NWZ-Aktivitäten bei Demos in Erfurt (1. Mai) und Saarbrücken-Malstatt (19. Dezember).
Laut Verfassungsschutzbericht haben sich in Rheinland-Pfalz "vermehrt kleine, informelle, regional verankerte Gruppierungen" gebildet, die sich überregional über das Internet vernetzen. So solle Verboten, die bei Kameradschaften in Deutschland in den letzten Jahren verstärkt erfolgten, vorgebeugt werden. > Seite 3
