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Moulin kritisiert zweiten Dienstwagen für Stadtvorstand

Motorisierter Stadtvorstand : Moulin „verwundert“ über zweiten Dienstwagen

(lf) SPD-Ratsfraktionschef Stéphane Moulin kritisiert die Anschaffung eines zweiten Dienstwagens für den dreiköpfigen Zweibrücker Stadtvorstand.

Er sei „verwundert, um es mal vorsichtig zu formulieren“, wie seine Anfrage hierzu von der Stadtspitze beantwortet wurde. Oberbürgermeister Marold Wosnitza (SPD) hatte erklärt, das Leasing des Audi A4 sei vor seiner OB-Zeit von Bürgermeister Christian Gauf (CDU) veranlasst worden, und zwar in Abstimmung mit dem (Ende Juni 2018 nach schwerer Krankheit verstorbenen) OB Kurt Pirmann (SPD), das Auto werde demnächst geliefert (wir berichteten gestern). „Es fängt wohl an, ein Muster zu werden, wenn etwas unangenehm ist, zu behaupten, das sei mit Kurt Pirmann besprochen“, erinnert Moulin daran, dass CDU-Fraktionschefin Christine Rauch kürzlich behauptet hatte, sie habe sich auf Wunsch Kurt Pirmanns Markenrechte für den Begriff „Schule 4.0“ eintragen lassen.

Moulin hält es auch für überflüssig, nach der Mercedes E-Klasse, die jahrelang als gemeinsamer Stadtvorstands-Dienstwagen reichte, einen zweiten Dienstwagen anzuschaffen: „Die Notwendigkeit sehe ich ehrlich gesagt nicht.“ Wenn zwei der drei Stadtvorstandsmitglieder (Wosnitza, Gauf und Henno Pirmann, SPD) gleichzeitig ein Dienstfahrzeug bräuchten, könne jedes Stadtvorstandsmitglied auch auf den Fahrzeug-Pool der gesamten Stadtverwaltung zurückgreifen. „Und wenn da wirklich mal gar nichts geht, haben alle drei ja auch noch ihr eigenes Auto und könnten die Fahrtkosten dann abrechnen.“ Auch im Kontext der Spar-Auflagen durch die Kommunalaufsicht ist die Anschaffung des zweiten Dienstwagens für Moulin „ungeschickt“, dies sende ein „falsches Signal“.

Stadtsprecher Heinz Braun hatte nach Moulins Anfrage dem Merkur am 14. März gesagt, seines Wissens sei zu Zeiten des Kurt Pirmanns nie von einem zweiten Stadtvorstands-Dienstwagen die Rede gewesen, zumal es in dem Fuhrpark-Pool der Stadt auch Autos unterschiedlicher Größe gebe.