SPD in der Krise Moulin fordert Ende der Bundes-GroKo
Zweibrücken · Thorsten Gries plädiert für die Wahl des kompletten Parteivorstandes durch die Mitglieder.
Die jüngsten desolaten Wahlergebnisse und der Rücktritt ihrer Vorsitzenden Andrea Nahles bewegen auch die Genossen in Zweibrücken. Unterbezirkschef Stéphane Moulin ist der Auffassung, dass die SPD nur wieder klares Profil gewinnen kann, wenn sie die Rahmenbedingungen drastisch ändert. Das heiße für ihn ein Ende der Groko. Er habe sich schon Anfang 2018 gegen den Eintritt der SPD in die Regierung ausgesprochen.
Über den Zeitpunkt und das, was man noch erreichen kann, sollte man reden, aber eine volle Legislatur-Periode könne er sich nicht vorstellen. Aus den gemachten Erfahrungen könne die SPD derzeit aus einer Regierung gemeinsam mit der CDU heraus nicht überzeugend darlegen, wo ihre Verdienste liegen, die es sehr wohl gebe. Moulin plädiert dafür, dass auch über diese Frage die Mitglieder abstimmen sollten, denn sie hätten auch die Entscheidung über den Groko-Eintritt getroffen.
Der Unterbezirkschef begrüßt die Übergangslösung mit einer Dreier-Spitze. Bei der Wahl der neuen Parteispitze sollten endlich die Mitglieder direkt eingebunden werden. Der demokratische Wettstreit mehrerer Personen um ein Amt müsse kein Nachteil sein – im Gegenteil. Ein öffentlicher Austausch über die verschiedenen Vorstellungen und Herangehensweisen in Regionalkonferenzen könne für die SPD auch eine Chance sein, wahrgenommen zu werden und Menschen für sich zu interessieren.
Geklärt werden müsse, wie sich die Partei inhaltlich, jenseits konkreter Regierungsarbeit als Partei positionieren kann. Die Idee des neuen Sozialstaatskonzepts müsse weiterentwickelt werden. Gefragt seien Antworten auf die Veränderungen in der Arbeitswelt. Die SPD müsse zeigen wie sie Ökologie und Ökonomie miteinander vereinbaren will.
Bei Thorsten Gries, als Vorsitzendem des SPD Ortsvereines Zweibrücken löst der erneute Rücktritt eines Parteivorsitzenden nicht nur Kopfschütteln sondern auch Kopfschmerzen aus. Es gehe hier nicht nur um Andrea Nahles, sondern um die Vertreter der SPD in Berlin, die in den vergangenen Jahren zu sehr auf sich geschaut und durch parteiinterne Grabenkämpfe nicht nur die Position des Parteivorstandes beschädigt hätten, sondern das Gesamtbild der SPD in Deutschland als chaotisch bis dilettantisch darstellen würden. Gries fordert eine Abstimmung der Parteimitglieder über den kompletten zukünftigen Parteivorstand. Das könnte zwar eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, würde aber die Chance bieten, dass sich Kandidaten die sich für geeignet halten, vorstellen.
Eine „mutige“ Parteispitze könne auch über den Verbleib in der großen Koalition abstimmen lassen.
Denn auch hier gebe es sehr deutliche negative Auswirkungen auf die Partei und deren Mitglieder.
Gries plädiert dafür, den Vertretern in Land und Bund Druck zu machen, damit es zu einvernehmlichen Lösungen komme, bevor die Partei gar niemand mehr ernst nehme.
