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Millionen-Umbau nicht vermittelbar

Millionen-Umbau nicht vermittelbar

Verlängert wegen des großen Erfolges: Ganz so ist es zwar nicht, wenn die Stadt ihre eigentlich am heutigen Samstag endende Bürgerbefragung nach Sparpotenzialen im August weiterführen will. Doch erfreulich viele Zweibrücker hätten sich am Stand in der Fußgängerzone informiert, Vorschläge gemacht, sagten unter der Woche Sprecher Heinz Braun und Kämmerer Fritz Wagner

Verlängert wegen des großen Erfolges: Ganz so ist es zwar nicht, wenn die Stadt ihre eigentlich am heutigen Samstag endende Bürgerbefragung nach Sparpotenzialen im August weiterführen will. Doch erfreulich viele Zweibrücker hätten sich am Stand in der Fußgängerzone informiert, Vorschläge gemacht, sagten unter der Woche Sprecher Heinz Braun und Kämmerer Fritz Wagner. Dass eine mehrfach genannte Anregung der Bürger war, die Sanierung der Fußgängerzone zu verschieben, ist ein Fingerzeig. Der Rat muss die Maßnahme hinten anstellen oder abspecken, schließlich sind hierfür bis zu sieben Millionen Euro im Gespräch - die kann man sparen. Könnte sich der Rat zu einer Verschiebung durchringen, wäre mancher Kritiker Lügen gestraft. Werbegemeinschaftschef Mario Facco etwa nennt die Bürgerbefragung "lächerlich". Nicht weil er am Prinzip Bürgerbeteiligung zweifelt. Sein Problem vielmehr: "Man lässt die Bürger Vorschläge machen, wo man 3,50 Euro einsparen kann, aber in anderen Dingen werden hunderttausende, ja Millionen Euro rausgehauen". Im Zentrum seiner Kritik: das gefloppte und nun zwangsweise - vielleicht noch auf Jahre leer stehende - City-Outlet. Das hatte rund fünf Millionen Euro verschlungen, von denen 1,5 Millionen das Land beisteuerte. Ob Gewobau-Chef Werner Marx ähnliche Fördermittel in Mainz akquirieren kann? Ohne die darf die Stadt die HGV-Umbaupläne jedenfalls nicht akzeptieren. Es sei denn, sie erreicht, dass die HGV sie auch bezahlt. Zumindest für den Abriss der Passage Schreiner sah Marx noch letztes Jahr die Gewobau selbst am Zug. Die HGV will aus City-Outlet, Parkhaus und Passage eine Einkaufsstraße bauen, dazu die Alte Feuerwache für ein Parkhaus plattmachen. Steuerzahler-Millionen in das Einkaufscenter zu stecken, das über kurz oder lang der Hallplatzgalerie das Wasser abzugraben und damit der Innenstadt mehr zu schaden als zu nutzen droht, ist nicht vermittelbar.