Mehr Zusatzschichten, weniger Beamte
Zweibrücken · Der Landtagsabgeordnete Christoph Gensch (CDU) schlägt Alarm: Die Zweibrücker Polizeiinspektion pfeife aus dem letzten Loch, sei personell absolut am Limit. Bedenklich stimmen ihm vorliegende Zahlen des Mainzer Innenministeriums.
Die Personalsituation in der Zweibrücker Polizeiinspektion (PI) treibt auch den hiesigen Landtagsabgeordneten Christoph Gensch (CDU ) um. Er habe vor einigen Monaten Beamte beim Dienst begleitet und Gespräche geführt, erklärt er dem Merkur. Darauf basierend hat er fünf Kleine Anfragen an die Landesregierung formuliert. Die Antworten zeichnen kein beruhigendes Bild. Von 70 auf 61 sank von 2012 bis zum 1. November 2016 die Zahl der sogenannten Vollzeitäquivalente (VZÄ) bei der PI Zweibrücken . Der Wert gibt an, wie viele Vollzeitstellen sich rechnerisch bei einer gemischten Personalbelegung mit Teilzeitbeschäftigten ergeben. Damit einher sank die Zahl eingesetzter Beamten (sogenannte Ist-Stärke) von 74 auf 64.
Auch das Aus der Polizeiwache am Zweibrücker Flughafen wirkte sich hier nach Genschs Informationen von Zweibrücker Beamten nicht positiv aus. Im November 2014 hatte PI-Leiter Matthias Mahl erklärt, fünf Kollegen verstärkten jetzt die Zweibrücker Inspektion, ein weiterer die Kriminalpolizei Pirmasens. Zwar seien Kollegen zunächst in die Landauer Straße, bald aber sonst wohin versetzt worden, sagt Gensch dazu.
Von den nun auf dem Personaltableau stehenden 64 Zweibrücker Beamten (auf 60,75 vollen Stellen) waren im Dezember 2016 außerdem 25 nur eingeschränkt dienstfähig. Das heißt, einige (den Daten zufolge 19) konnten etwa keinen Nachtdienst machen. Zum gleichen Zeitpunkt seien zwei Beamte mit über halbjährigen Krankenscheinen ausgefallen. Was in Genschs Augen auch dafür spricht, dass die PI Zweibrücken "aus dem letzten Loch pfeift": Die sogenannten "Zusatzdienste" nahmen seit Erfassungsbeginn am 1. Juli 2014 bis letzten Oktober stark von 122 auf 440 zu. Dass die Beamten solche Zusatzdienste schieben, stellt sicher, dass pro Wechselschicht eine vorgegebene Mindestzahl an Kollegen arbeitet und darüber hinaus besondere Einsatzlagen wie bei Demonstrationen oder bei Fußballspielen bewältigt werden können. Laut den Gensch vorgelegten Zahlen sind die 43 Kollegen, die in Zweibrücken tatsächlich Wechseldienste machen können, bei einer Vorgabe von 41,25 dafür vorzuhaltenden Personen (VZÄ) viel zu wenig. Urlaube oder Krankenscheine hätten deutliche Folgen.
Überraschend ist daher für Gensch, dass sich die Zahl der Überstunden laut Ministerium seit 2012 von rund 24 000 auf rund 13 000 im letzten November verringerte. "Wie kann das gehen, wenn die Zusatzdienste ansteigen und das Personal weniger wird?", fragt der CDU-Landtagsabgeordnete. Er schließt nicht aus, dass sich das dadurch erklärt, dass Kollegen mit vielen Überstunden vorzeitig in den Ruhestand geschickt wurden.
Auch überrascht Gensch ein Trend, der sich von 2004 bis Dezember 2016 offenbarte: Die PI Zweibrücken war in Sachen Überstunden stets absoluter Spitzenreiter innerhalb der Polizeidirektion Pirmasens. So war die Zahl fast durchgehend doppelt so hoch wie bei der PI Pirmasens. Die ist personell etwa um die Hälfte besser ausgestattet als ihr Pendant in der Rosenstadt.
