1. Pfälzischer Merkur
  2. Zweibrücken

Mehr gemeinsam stemmen und dadurch sparen

Mehr gemeinsam stemmen und dadurch sparen

Gemeinsam sind wir stärker: Nach diesem Motto will die Zweibrücker SPD-Fraktion den Doppelhaushalt 2015/2016 gestalten. So wollen die Genossen sich für gemeinsame Kreditbeschaffung mit anderen Kommunen einsetzen.

Aus den laufenden Beratungen über den Zweibrücker Doppelhaushalt 2015/2016 hat sich die SPD-Fraktion mit einer Reihe von Anträgen zu Wort gemeldet.

So fordert sie zum einen die Einführung eines "konzerninternen Cash-Managements". Den "Konzern" würden dabei die Stadt und ihre Töchter (Stadtwerke, Gewobau, UBZ) bilden. Die könnten ihre Finanzmittel gemeinsam verwalten und sich dadurch, glaubt die SPD , viele Vorteile sichern. "So wäre zum Beispiel eine gemeinsame Geldbeschaffung möglich oder eine interne Kreditgewährung der Tochter an die Stadt, insbesondere im Bereich der Liquiditätskredite zu einem günstigeren Zinssatz", heißt es in dem Antrag.

Noch sehen die Sozialdemokraten das wegen des günstigen Zinsniveaus nicht als dringlich an. Dies könne sich aber kurzfristig ändern. Daher solle die Verwaltung die Einführung eines Cash-Managements schon einmal prüfen.

Unter dem gleichen Vorbehalt steht der Punkt interkommunale Zusammenarbeit beim Schuldenmanagement. Wenn man sich mit anderen Kommunen um Kredite bemüht, so die Idee, könnte man wegen der höheren Summen günstigere Konditionen herausschlagen, kalkuliert die SPD-Fraktion . Direkt profitieren sollte die Stadt auch von den rund 400 000 Euro, die Zweibrücken laut SPD-Fraktion 2015 und 2016 jeweils als Umlage an den Bezirksverband Pfalz zahlen muss, "obgleich der Bezirksverband in unserer Stadt keine Einrichtungen unterhält". Die Verwaltung solle sich dafür einsetzen, dass der Bezirksverband Pfalz künftig auch Einrichtungen in Zweibrücken finanziell unterstützt. "Ich könnte mir da insbesondere Dinge im kulturellen Bereich vorstellen", erläuterte Fraktions-Chefin Sabine Wilhelm auf Nachfrage. "Zum Beispiel, wenn die nächste Ausstellung im Stadtmuseum ansteht." Die Umlage, heißt es im Antrag "darf keine finanzielle Einbahnstraße bleiben". Ein weiterer Antrag befasst sich mit Markierung und Kennzeichnung städtischer Radwege. Die bedürften "in einigen Bereichen" der Erneuerung. Hier wünschen sich die Sozialdemokraten , dass das Radwegenetz auf vorhandenen Sanierungsbedarf überprüft wird, die zur Sanierung erforderlichen Kosten zu ermittelt und in einen Nachtragshaushalt eingestellt werden.

Schließlich will die SPD die Schulsozialarbeit an Grundschulen im Haushalt verankern. Wissend, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) diesen Posten, da es sich um eine freiwillige Aufgabe handelt, eventuell im Rahmen der Haushaltsgenehmigung handelt, wieder streicht. "Wir möchten auch verstanden wissen, dass das eine wichtige Aufgabe ist", unterstreicht Wilhelm. Dieser Posten wäre im Haushalt quasi ein Akt des "zivilen Ungehorsams", wiederholte ihr eigenes Zitat aus der Ratssitzung im vergangenen Juli.