Landesförderung für Zweibrücker Kliniken in diesem Jahr fraglich

Zweibrücken · Das Land fördert im Krankenhausinvestitionsprogramm 2016 vor allem Fusionen. Obwohl die beiden Rosenstadt-Häuser gerade über einer brüten, gehen sie leer aus. Der Grund: Mainz fehlt es an konkreten Planungen.

Im rheinland-pfälzischen Krankenhausinvestitionsprogramm 2016 gehen die beiden Zweibrücker Krankenhäuser leer aus. Dabei legt das am Donnerstag veröffentlichte Programm (wir berichteten) laut Landes-Gesundheitsministerium sogar einen Förderschwerpunkt auf "die durch Fusionen bedingte Zusammenführung und Umstrukturierung von Krankenhäusern". Wie genau das Zweibrücker Nardini Klinikum und das Evangelische Krankenhaus des Landesvereins für Innere Mission in der Pfalz (LVIM) in der Rosenstadt künftig die stationäre Versorgung sicherstellen, lotet eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus. Ende März soll sie ihre Ergebnisse veröffentlichen. Warum erhalten die Kliniken gerade vor diesem Hintergrund nichts? Auf die Frage nach dem in Mainz angemeldeten Bedarf antworten die Träger ausweichend. Susanne Liebold (LVIM) verweist nur darauf, dass Gespräche mit dem Nardini Klinikum stattfinden. Dessen Sprecher Thomas Frank sagt, dass man "enorme Anstrengungen" leiste, "um den baulichen Zustand des Gebäudes zu erhalten und weiterzuentwickeln". Grundlage bisheriger und künftiger Modernisierungen sei eine bauliche Zielplanung. Das Gesundheitsministerium kennt nach eigenen Schilderungen sehr wohl einen Investitionsbedarf hinsichtlich der beiden Zweibrücker Klinken. Wie Sprecherin Katharina Bennewitz mitteilt, bedürfe es aber erst eines künftigen Versorgungskonzeptes, ehe man konkrete Baumaßnahmen planen und fördern könne. Bennewitz: "Ins Investitionsprogramm können nur Maßnahmen aufgenommen werden, für die ein konkreter Antrag vorliegt und für die es schon konkrete Planungen auf der Grundlage eines feststehenden Versorgungskonzeptes gibt." Ein Hintertürchen für Baumaßnahmen 2016 gibt es dennoch. "Hierfür könnten gegebenenfalls noch die zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Strukturfonds genutzt werden", so Bennewitz. Der umfasst 14 Millionen Euro, die sich hälftig aus der Liquiditätsreserve des Bundes-Gesundheitsfonds sowie aus Landesmitteln zusammensetzen.

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