Meinung „Die Botschaft hör’ ich wohl, ...
...allein mir fehlt der Glaube“ heißt es in Goethes „Faust“. Ähnlich geht es Merkur-Redakteur Jan Althoff bei der Begründung der CDU-Fraktion für die Kündigung der Koalition mit der SPD.
Wir haben uns auseinandergelebt.“ So könnte man, etwas flapsig ins Zwischenmenschliche heruntergebrochen, das zusammenfassen, was nach den Worten von Christina Rauch zur Beendigung der GroKo im Zweibrücker Rat geführt hat (der vermutliche Spiritus rector dieses Schachzuges hält sich hingegen auffällig bedeckt): Man spricht kaum noch miteinander, es gibt immer häufiger Streit wegen Kleinigkeiten. So weit, so gut, so menschlich. Aber stimmt das überhaupt?
Ich glaube es nicht. Ich denke, hier geht es viel mehr vor allem darum, sich für die Stadtratswahl im Mai eine bessere Ausgangsbasis zu schaffen. Fakt ist nämlich: Es lassen sich doch aus der Opposition viel besser Attacken gegen die Regierungsfraktion reiten. (Dummerweise sitzt allerdings im Stadtvorstand neben zwei SPD‘lern auch ein CDU-Mitglied). Wie soll ich den Wähler motivieren, seine Kreuzchen bei meinen Kandidaten und nicht denen der SPD zu machen, wenn beide Parteien dank GroKo-Harmonie und Konsenspolitik eigentlich eins sind? Hinzu kommt: In einer GroKo werden nach traditioneller Lesart die Erfolge eher dem Senior-Partner zugeschrieben, während sich der Junior-Partner aufreibt – siehe SPD im Bund.
Es spricht also strategisch Einiges dafür, sich als kleinerer GroKo-Partner mit gebührendem Abstand zur Wahl aus der Umarmung des Größeren zu befreien. Fehlt nur noch ein Trennungsgrund. Arbeitet man hier nicht sorgfältig, kann der Schuss nach hinten losgehen, man macht sich der Fahnenflucht zu Lasten der Stadt verdächtig.
Überzeugt hier die Geschichte der CDU? Mich nicht. Zu unkonkret die Vorwürfe (trotz dezidierter Nachfrage), zu lange die Zeit zwischen den angeblichen Vorfällen und der Reaktion, zu überrumpelt die vom Partner zum Gegner gewordene SPD (Obwohl: Heißt es nicht, viele Männer würden vom Trennungswunsch ihrer Frau überrascht?). Es wird mit Sicherheit im Internet und in der echten Welt einzelne Aussagen von SPD-Mitgliedern oder SPD-nahen Bürgern gegeben haben, die bei der CDU für Verärgerung gesorgt haben. Andersherum aber genauso. Das ist eben Wahlkampf. Unter normalen Umständen klärt man das entweder direkt oder man lebt damit. Es sei denn, man sucht rückblickend nach einem Anlass, um die jahrelange Zusammenarbeit mit dem Konkurrenten in der Wahlkabine beenden zu können.
So kann man Politik machen. Und in Mainz, Berlin und anderen Hauptstädten gehört derlei Taktiererei zum Tagesgeschäft. Aber ist es das richtige Modell für eine Stadt wie Zweibrücken? Wo man auch dem ärgsten Gegner noch in der Warteschlange beim Metzger in die Augen schauen können sollte? Ich denke, dass die CDU sich und der Stadt mit dieser Trennung keinen Gefallen getan hat. Das Schöne an der Kommunalpolitik ist doch, dass hier selbst ein überzeugtes Mitglied der Bundes-CDU bei der Stadtratswahl seine Kreuzchen bei der SPD machen kann, weil es die Kandidaten X und Y für ihr Tun im Rat schätzt. Oder umgekehrt. Weil ideologische Diskussionen - zumindest bei den bürgerlichen Parteien - in den Niederungen der pragmatischen Sacharbeit selten eine Rolle spielen.
Immerhin, einen Vorteil hat die neue politische Lage: Der Unterhaltungswert der politischen Auseinandersetzung dürfte in den nächsten Monaten deutlich ansteigen. Zugegeben, ein schwacher Trost. Aber wie sagte der CDU-Philosoph Konrad A. aus Rhöndorf bereits 1952: Nur das Negative sehen und nicht das Positive sehen, heißt nicht wollen.
