Kommentar Auch Zweibrücken braucht Stabilität

Wer gedacht hatte, das Klima zwischen SPD und CDU könne vergifteter kaum sein als in Zweibrücken, wurde diese Woche eines Schlechteren belehrt: In Maßweiler habe der christdemokratische Bürgermeister, so die Vorwürfe der Sozialdemokraten, ein Ratsmitglied die Treppe hinuntergestoßen – was Herbert Semmet bestreitet und nur Beschimpfungen unterhalb der Gürtellinie einräumt.

Kommentar zu SPD und CDU in Zweibrücken, Maßweiler und Zweibrücken-Land
Foto: SZ/Robby Lorenz

Unverständlich ist, warum seitens der SPD zwar die Öffentlichkeit gesucht, aber nicht Anzeige erstattet wurde. So massive Vorwürfe gehören durch die Justiz geklärt! Fand tatsächlich eine gefährliche Gewalttat statt, gehört diese bestraft. Sagt Semmet die Wahrheit, darf die falsche Verdächtigung aber auch nicht ungesühnt bleiben. Weshalb zu hoffen ist, dass die Justiz nun selbst aktiv wird, um die Wahrheit ans Licht zu bringen.

Vergiftet ist das Klima zwischen SPD und CDU auch in Zweibrücken-Land. Hier allerdings ist der Fall allerdings ganz anders gelagert als in Maßweiler und auch in Zweibrücken: In ZW-Land streiten sich SPD und CDU zwar hart, aber fair. Und anders als in Zweibrücken hat es in ZW-Land eine der großen Parteien (die SPD) geschafft, ein zukunftsfähiges neues Bündnis zu schmieden. In Zweibrücken scheint die SPD hierzu strategisch nicht fähig und die CDU strategisch nicht willens zu sein. Stattdessen setzten die Ex-Koalitionäre auf wechselnde Mehrheiten – vorgeblich mit der Hoffnung auf einen Wettstreit um die besten Ideen. Ich befürchte aber: Parteitaktische Motive werden bei täglich wechselnden Mehrheiten noch häufiger entscheidender als Sachfragen sein. Zweibrücken hat so viele Herausforderungen, dass es ein stabiles Bündnis im Stadtrat braucht!

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