Projekt „Interkommunale Zusammenarbeit“ Widerstand gegen Outlet-Erweiterung: SPD rügt Pirmasens
Zweibrücken · Projekt zur „Interkommunalen Zusammenarbeit“: Stéphane Moulin rügt Nachbarstadt. „Kein guter Anfang für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.“
Wie soll eine Zusammenarbeit wertschätzend verlaufen, wenn einer den anderen verklagt? Diese Frage stellte am Mittwochabend die SPD im Stadtrat. Hintergrund war der Tagesordnungspunkt „Modellvorhaben Interkommunale Zusammenarbeit“. Wie berichtet, hat das Innenministerium den Städten Zweibrücken und Pirmasens sowie dem Landkreis Südwestpfalz eine Förderung in Höhe von rund 667 000 Euro dafür bewilligt, dass sie das Modellvorhaben zur Interkommunalen Zusammenarbeit umsetzt. Dieses Projekt dient der Schaffung von „zukunftsfesten und nachhaltigen Kommunal- und Verwaltungsstrukturen über Gemeindegrenzen hinweg“, heißt es in den Sitzungsunterlagen.
Der Stadtrat war am Mittwochabend dazu aufgerufen, einer entsprechenden Absichtserklärung („Letter of Intent“) zuzustimmen. Doch vor der Abstimmung meldete sich SPD-Ratsfraktionschef Stéphane Moulin zu Wort. Er rügte den Widerstand in Pirmasens gegen den Erweiterungswunsch des Zweibrücker Fashion Outlets in deutlicher Tonlage. Moulin sieht in der Schuhstadt ein „Kirchturmdenken statt überregionalem Denken“. Die Erweiterung des Outlets schaffe weitere Arbeitsplätze, von denen sicher auch Menschen im Raum Pirmasens profitierten.
Das fast einstimmige Nein des Pirmasenser Stadtrates zu den Zweibrücker Plänen sei „kein guter Start für eine vertrauensvolle interkommunale Zusammenarbeit. Das sollte schon einmal gesagt sein“, machte er deutlich. Die anwesenden Räte signalisierten einhellig Zustimmung, indem sie energisch auf den Tisch klopften.
Der SPD-Fraktionschef wollte mit optimistischen Worten enden und meinte: „Die Stadt Zweibrücken ist an einer Interkommunalen Zusammenarbeit interessiert – die Stadt Pirmasens hoffentlich auch.“
In der Hoffnung, dass es doch noch Einvernehmen mit der Nachbarstadt in solch wichtigen Fragen gibt, wurde die Absichtserklärung zu dem Modellprojekt „Interkommunale Zusammenarbeit“ vom Stadtrat einstimmig angenommen.
Wie berichtet hat sich am Montag der Pirmasenser Stadtrat gegen eine Vergrößerung der Verkaufsfläche des Zweibrücker Fashion Outlets um 8500 auf 29 500 Quadratmeter ausgesprochen. Diese werde gravierende Folgen für den Einzelhandel in der Schuhstadt haben. Bereits jetzt seien die Auswirkungen deutlich zu spüren. So sei in Pirmasens in der Zeit von 2001 bis 2020 die Anzahl der Einzelhandelsbetriebe von 41 auf 28 zurückgegangen. Von 21 Betrieben mit hochwertigen Markenware gebe es nur noch neun, wurde beklagt.
