Kestel-Nachfolger wird erst im Sommer gewählt
Zweibrücken · Drei Kandidaten bewerben sich nach Angaben des rheinland-pfälzischen Justizministeriums um den Posten des Zweibrücker Oberlandesgerichts-Präsidenten. Amtsinhaber Willi Kestel geht Ende Mai in den Ruhestand. Sein Nachfolger wird dann voraussichtlich noch nicht feststehen. Denn gewählt wird er auf Vorschlag des Justizministers durch den neuen Richterwahlausschuss. Dessen richterliche Mitglieder werden allerdings erst am 17. Juni gewählt, teilte Ministeriumssprecherin Angelika Feils gestern mit. Insofern wird OLG-Vizepräsident Jörg Hoffmann die Kestel-Nachfolge ab dem 1. Juni kommissarisch übernehmen.
Die CDU-Fraktion im Mainzer Landtag mutmaßt, dass die Landesregierung bei der Besetzung der Stelle auf Zeit gespielt hat und den Posten an einen Bewerber mit SPD-Parteibuch vergeben will. Dass entgegen des sonst üblichen Verfahrens fast vier Monate nach dem Eingang der letzten Bewerbung zwei von drei Beurteilungen noch nicht vorlägen, mache stutzig. "Es stellt sich die Frage, ob hier eine Stelle freigehalten wurde, um im Fall eines Wechsels des Justizressorts einen Versorgungsposten zu haben", schreibt die Fraktion. Das Ministerium wird vermutlich von der SPD zur FDP wechseln.
Zwei Kandidaten für die Nachfolge sind nach Merkur-Informationen Harald Jenet und Ulrike Müller-Rospert (wir berichteten). Laut Medienberichten könnte Bernhard Thurn, Zentralabteilungsleiter im Mainzer Justizministerium, der dritte Bewerber sein.
