Keine Ermittlungen wegen Anti-Nazi-Plakat
Zweibrücken · Die Staatsanwaltschaft Zweibrücken hat ihre Ermittlungen gegen einen Unbekannten eingestellt. Er hatte im Februar bei einer Demonstration in Pirmasens ein Plakat mit der Aufschrift "Nazis konsequent abschießen" in die Höhe gehalten.
26.04.2016
, 06:03 Uhr
Darauf waren Gartenzwerge zu sehen, die den Hitlergruß zeigten. Die Staatsanwaltschaft hatte ermittelt, weil es sich dabei möglicherweise um einen Aufruf zu einer Straftat oder Volksverhetzung handeln könnte. Sie ist aber zu dem Entschluss gekommen, dass das nicht der Fall ist und das Plakat satirisch gemeint war.
